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US-Branche: Bush soll Beihilfen für Russland streichen

Die Verbände der US-Entertainmentindustrie erhöhen ihren Druck auf die Bush-Regierung. Länder, die als Keimherde der Piraterie gelten, sollen keine Handelsvergünstigungen mehr erhalten. Im Zentrum der Beschwerden sind neben Russland auch Brasilien und Pakistan.

Die Dachverbände der amerikanischen Entertainmentindustrie erhöhen ihren Druck auf die Regierung von President George W. Bush. Länder, die als Keimherde des Piraterieproblems gelten, sollen keine Handelsvergünstigungen mehr erhalten. Im Zentrum der Beschwerden sind neben Russland auch Brasilien und Pakistan. „Russland hat sich zu einem der führenden Exporteure von illegal gefertigten optischen Datenträgern entwickelt“, führt die International Intellectual Property Alliance (IIPA) aus. „Die russischen Behörden müssen diese kriminellen Aktivitäten unverzüglich in den Griff bekommen“, fordert die Organisation, die u. a. den Tonträgerverband RIAA, den Filmverband MPAA und die Business Software Alliance (BSA) zu ihren Mitgliedern zählt. Als Druckmittel empfiehlt die IIPA der US-Regierung, die Handelsbeihilfen für Länder wie Russland zu streichen. Im Rahmen eines multilateralen Wirtschaftsabkommens namens „Generalized System of Preferences“ können verschiedene Nationen bestimmte Güter zollfrei in die USA exportieren. Russland nutzte dieses Kontigent im Jahr 2003 mit Einfuhren in Höhe von 430 Mio. Dollar. Die IIPA argumentiert, dass US-Firmen, die mit urheberrechtlich geschütztem Material handeln, im gleichen Jahr geschätzte 1,13 Mrd. Dollar Umsätze an die Produktpiraten verloren. Im Fall von Brasilien hat die US-Regierung bereits gehandelt: Das Weiße Haus hat eine 90-Tage-Frist verhängt. Bis dahin muss die Regierung in Brasilia Ergebnisse vorlegen, wie sie der Piraterie Herr zu werden gedenkt. Ansonsten droht eine Sperre des Freihandelskontingents, das zuletzt einen Umfang von rund 2,5 Mrd. Dollar hatte. Zudem will die Bush-Regierung die Handelsbeziehungen zu Pakistan, Usbekistan, Kasachstan, Libanon und zur Dominikanischen Republik auf den Prüfstand stellen.

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