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GEMA-Vorsitzender kritisiert „Lohndiktat“

In seiner Rede auf der Mitgliederversammlung nahm der GEMA-Vorstandsvorsitzende den Lizenzstreit mit den Herstellern ins Visier. Zudem kommentierte Reinhold Kreile die geplanten EU-Richtlinien zur Rolle der Verwertungsgesellschaften.

“Auch im rückläufigen Tonträgermarkt müssen die angemessenen Vergütungen in richtiger Weise bezahlt werden“, stellte Kreile die GEMA-Position im Streit um die Lizenzzahlungen für Tonträger klar. „Das Urheber-schädliche Lohndiktat, das die IFPI durchsetzen will, wird scheitern“, so Kreile auf der Mitgliederversammlung am 29./30. Juni. Gegen diese Lohndrückerei habe sich die GEMA mit ihrer Eingabe beim Deutschen Patent- und Markenamt gewandt, die Verhandlung vor der Schiedsstelle findet am 28. Juli statt. Obwohl Kreile der IFPI und den Majors vorhält, Deutschland zum „Kriegsschauplatz“ dieser Auseinandersetzung gemacht zu haben, bleibt er verhandlungsbereit: „Wir verschließen uns weiteren Gesprächen mit der Tonträgerindustrie nicht, führen auf jeder Ebene das Gespräch über die Lizenzierung und die richtige Vergütung dafür weiter.“ Ohne das Werk der Komponisten und Textdichter bliebe der Markt leer, deshalb „möchten die in der GEMA zusammengeschlossenen Autoren, Komponisten, Textdichter und deren Verleger an die deutsche Tonträgerindustrie den Aufruf richten, zur Zusammenarbeit zurückzukehren – sich wieder als Partner zu begreifen“.

Weniger partnerschaftlich sah Kreile die kürzlich von der EU-Kommission eingeleitete Untersuchung des Tätigkeitsbereichs der Verwertungsgesellschaften: Der EU lägen „keinerlei gerechtfertigte Beanstandungen über die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften“ vor, betonte Kreile. Angesichts der Schwierigkeiten von Betreibern von Downloadshops, grenzübergreifende Rechte für ihre Angebote zu erhalten, sieht die EU gerade im digitalen Geschäft Handelshindernisse: „Die Verwertungsgesellschaften sind der Auffassung, dass die von ihnen vorgenommene kollektive Rechtewahrnehmung, auch auf der Basis der Gegenseitigkeitsverträge, den Binnenmarkt nicht nur nicht stören, sondern fördern“, erklärte Kreile. Die bereits bekannten Geschäftszahlen für das abgelaufene Geschäftsjahr hatte Kreile zuvor kurz aufgeschlüsselt: Trotz der mit 813 Mio. Euro stabilen Erträge dürfe nicht übersehen werden, dass sich dies vor allem auf das Aufführungsrecht stütze. „Was große Sorgen macht, ist der kontinuierliche Rückgang des Tonträgermarkts“, betonte Kreile.