Zypries setzt Arbeitsgruppe zum „Zweiten Korb“ ein

Einen Monat nach Inkrafttreten des neuen Urheberrechts hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries die „Arbeitsgruppe Urheberrecht – Zweiter Korb“ eingesetzt. Die 20 Mitglieder des Gremiums sollen Eckpunkte für die weitere erarbeiten. Dabei wird sich die Arbeitsgruppe unter anderem mit der Reform des Vergütungssystems beschäftigen. Dabei geht es um die Frage, ob das System der pauschalen Vergütung beibehalten oder durch individuelle DRM-Systeme abgelöst werden soll. Ein weiteres Beratungsthema sind die Auswirkungen von Kopierschutzmaßnahmen auf das Recht auf Privatkopie. Steffen Kampeter, Vorsitzender des Dialogforums Musikwirtschaft der CDU, begrüßte inzwischen die „wie versprochen rasche“ Einsetzung der Arbeitsgruppe. „Diese Geschwindigkeit muss gehalten werden, denn der Zweite Korb bleibt für die Urheber von zentraler Wichtigkeit“, so Kampeter. Die Arbeitsgruppe besteht aus Vertretern von Medienwirtschaft, Urheber- und Verbraucherverbänden, Justiz und Wissenschaft. Ihre Ergenisse, die zugleich Grundlage für das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft sein sollen, werden für das Frühjahr 2004 erwartet.