Ein US-Gericht hat den Softwarekonzern Microsoft wegen Patentverletzungen zu einer Strafe von 1,52 Milliarden Dollar verurteilt. Geklagt hatte das französische Telekommunikationsunternehmen Alcatel-Lucent, das zwei seiner Patente durch die Integration des mp3-Codecs in den Microsoft Media Player verletzt sieht.
Die Patente, die aus den von Lucent Technology finanzierten Bell Labs stammen sollen, gingen nach der Übernahme von Lucent durch Alcatel im Jahr 2006 in den Besitz des französischen Mutterkonzerns über. Alcatel-Lucent hatte daraufhin im Januar die Klage angestrengt. Laut Medienberichten warten außerdem noch weitere fünf Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Parteien auf eine gerichtliche Klärung.
Das Urteil ermöglicht Alcatel-Lucent nun, Microsoft mit einer Unterlassungsverfügung für die Nutzung der mp3-Technik im Media Player zu konfrontieren. Die Franzosen wollen sich diesen Schritt nun überlegen, erklärte Alcatel-Lucent-Anwalt John Desmarais. Betroffen könnten davon unter anderem auch die Abspielsoftware im neuen Betriebssystem Windows Vista und der Zune-Player sein. Auch Apple nutzt mit seiner iTunes-Software das mp3-Patent. Die Strafzahlung könnte sich indes noch verringen, sollte Microsoft einen zur Zeit vor dem Supreme Court anhängenden Prozess gewinnen, in dem die Berechnungsgrundsätze von solchen Patentstrafen verhandelt werden.
Microsoft kündigte an, gegen die Entscheidung des Geschworenengerichts in San Diego Berufung einlegen zu wollen. Das Unternehmen habe sich die Nutzung der mp3-Technologie rechtmäßig durch das deutsche Fraunhofer-Institut lizenzieren lassen und dafür rund 16 Millionen Dollar an die deutschen Entwickler überwiesen. Das Urteil öffne für Alcatel-Lucent nun die Tür, um „hunderte andere Unternehmen zu verklagen, die die mp3-Rechte vom legitimen Patentinhaber, dem Fraunhofer-Institut, erworben haben“, sorgt sich Microsoft-Anwalt Tom Burt laut Medienberichten.
