Streit um Vergütung für digitales Kopieren eskaliert

Die Vermittlungsgespräche zwischen dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (BITKOM) und der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) über die Vergütung von Urheberrechten beim digitalen Kopieren sind gescheitert. BITKOM sagte ein für den 4. März anberaumtes Spitzengespräch mit der ZPÜ, einem Zusammenschluss von Verwertungsgesellschaften wie GEMA, GVL oder VG-Wort, bei Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin, einseitig ab. Der GEMA-Vorsitzende Prof. Dr. Reinhold Kreile bezeichnet diesen Vorgang als „Eklat“. Die Gegenseite versuche, „die gesetzliche Regelung zu unterlaufen und damit die Kreativen um den gerechten Lohn ihrer Arbeit zu bringen“. VG-Wort- Vorstand Prof. Dr. Ferdinand Melichar betonte, dass eine pauschale Vergütung „der einzig praktikable Weg“ sei, „um der im Urheberrechtsgesetz verankerten Vergütungspflicht auch im digitalen Bereich nachzukommen“. Die Verwertungsgesellschaften fordern jetzt den Gesetzgeber auf, die angekündigte Klarstellung des Urheberrechtsgesetzes noch in dieser Legislaturperiode vorzunehmen.