Der Stuttgarter Onlinemusikdienst StayTuned ist der Phonowirtschaft schon länger ein Dorn im Auge. Das Unternehmen beruft sich bei seinem On-Demand-Angebot auf das Sendeprivileg für Radiosender und eckt damit bei den Rechteinhabern an. Ein Gericht gibt den Labels nun recht.
Der Music-On-Demand-Service von StayTuned im Internet sei nicht mit Radiosendern vergleichbar und deshalb ohne den Erwerb der erforderlichen Lizenzen illegal. Das habe das Landgericht Hamburg jetzt in einer entsprechenden Entscheidung gegen den Stuttgarter Anbieter bestätigt, heißt es seitens der Deutschen Phonoverbände aus Berlin. Obwohl mehrere Labels gerichtliche Entscheidungen des Land- und Oberlandesgerichts Hamburg gegen die unrechtmäßige Nutzung ihres Repertoires durch StayTuned erwirkt hätten, halte das Unternehmen aber an seiner illegalen Praxis fest.
„Anbieter wie StayTuned schädigen nicht nur Künstler und Labels“, so Michael Haentjes, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Phonoverbände. „Weil das Unternehmen keine Lizenzgebühren zahlt, kann es durch unfairen Wettbewerb die legalen Downloadangebote locker unterbieten.“
Bei StayTuned können die Nutzer ihr Programm mit eigenen Play- und Favoritenlisten selbst zusammenstellen. Dazu heißt es in der Begründung das Hamburger Landgerichts: „Bei der On-Demand-Nutzung handelt es sich um eine eigenständige Nutzungsart, so dass es einer speziellen vertraglichen Regelung bei der Nutzungsrechteinräumung bedarf.“ Nach der Entscheidung könne sich StayTuned auch nicht auf das sogenannte Sendeprivileg für Radiosender berufen. Das Sendeprivileg erlaubt Radiosendern ohne spezielle Erlaubnis ein einmal veröffentlichtes Musikstück zu spielen, solange dafür die entsprechende Vergütung abgeführt wird.
Darüber hinaus bietet StayTuned sogenannte Leihdownloads an. „Leihdownloads sind eine Erfindung von StayTuned und absoluter Quatsch. Der Verbraucher wird hier bewusst in die Irre geführt“, empört sich Haentjes. Gegen StayTuned und seine Betreiber lägen inzwischen mehrere Strafanzeigen wegen wiederholter Urheberrechtsverletzungen im gewerblichen Ausmaß vor. „Dass StayTuned immer noch online ist, ist ein Skandal. Wir gehen davon aus, dass in Kürze Anklage erhoben wird“, betonte Haentjes.
