Ihre Anwürfe gegen die Bundesregierung, die Sie über musikwoche.de erhoben haben, kann ich auch gegenüber der Öffentlichkeit nicht unkommentiert lassen. Vor allem muss ich Ihre Behauptung zurückweisen, nach der die Bundesregierung selbst einen „gewichtigen Teil“ zur prekären Lage der Musik-wirtschaft beigetragen habe und Existenzen auf dem Musikmarkt vernichte. Dies auch noch vorrangig am angeblichen Ausbleiben einer Konzeption zur Förderung der Rock- und Popmusik festzumachen, kann ich nur als völlig absurd und weltfremd bezeichnen, denn es stellt die tatsächliche Situation auf den Kopf und versucht, von hausgemachten Problemen abzulenken.
Zum ersten Mal überhaupt hat sich eine Bundesregierung bereit erklärt, zusammen mit der Branche neue Fördermodelle zu entwickeln. In der Musikbranche selbst ist noch umstritten, ob sich diese – analog zur Filmbranche – zu einem eigenen substanziellen Beitrag entschließt. Ich habe am 22. Februar 2002 im Deutschen Bundestag auf entsprechende Nachfrage angekündigt, den Ausschuss für Kultur und Medien noch vor der Sommerpause über die geplanten Vorhaben der Bundesregierung zur Förderung der Rock- und Popmusik zu unterrichten. Diese Zusage werde ich auch einhalten. Dabei war immer klar, dass es keinen Schnellschuss geben kann. Konkrete und effektive Maßnahmen müssen gut vorbereitet werden und der nächsten Legislaturperiode vorbehalten bleiben.
Allerdings werden auch die in der Diskussion stehenden Projekte z.B. der Nachwuchsförderung, die das bestehende Fördersystem sinnvoll ergänzen müssen, nicht die Verantwortung der Musikwirtschaft ersetzen können. Gespräche mit Branchenvertretern bestätigen, dass es über eine Reihe von Jahren auf Seiten der Musikwirtschaft Versäumnisse gegeben hat, die zu einem erheblichen Teil zu der heutigen Situation beigetragen haben. Ich nenne hier nur die Notwendigkeit eines wieder langfristigen Aufbaus von Künstlern.
Ich habe u.a. auch auf dem Kongress „Musik als Wirtschaft“ in Berlin der Musikwirtschaft symbolisch die Hand ausgestreckt und mir ist es ernst mit der Offerte zu gemeinsamen Schritten. Bei dieser Veranstaltung wurde meine Bereitschaft, zusammen mit der Branche ein neues Modell der Förderung von Rock und Pop zu entwickeln, durchgängig begrüßt. Da macht es wenig Sinn, dieses Projekt mit unsachlicher Polemik zu behindern.
Wir sind auch bereits im Gespräch mit dem Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft, der ja als Dachverband auch die Interessen von BMG Deutschland gegenüber der Bundesregierung vertritt, sowie mit weiteren Partnern und haben erste Schritte vereinbart. Doch wird auch ein Deutsches Musikexportbüro, das ich im übrigen befürworte, nicht die Probleme der deutschen Musikwirtschaft lösen, die ja vor allem im in-ländischen Absatz liegen.
Ebenso ist Ihre Kritik an der Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht im Informationszeitalter völlig unangebracht. Der Gesetzentwurf zu dieser äußerst komplizierten und von unterschiedlichen Interessen beeinflussten Materie wurde mehrfach auch mit dem Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft abgestimmt und wird voraussichtlich vor der Sommerpause zur Beschlussfassung ins Bundeskabinett gehen.
Ich stimme Ihnen in einem Punkt zu: Auch ich sehe keine Kreativkrise in Deutschland. Es gibt viele kreative Musikerinnen und Musiker, viele Autorinnen und Autoren mit neuen Ideen, die auf ihre Chance warten. Wir müssen sie ihnen aber auch geben – und dieses „wir“ meint vor allem Musikwirtschaft und Medien, die sich in diesem Punkt voneinander mehr und mehr entfernt haben, und letztlich auch die öffentliche Hand. Soweit die Bundesregierung hier helfen kann, will sie das tun. Gerne höre ich von Ihnen, welche konkreten Vorstellungen Sie haben.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin Staatsminister, Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien
