Am 1. September ist in Russland eine Ergänzung zum bestehenden Urheberrechtsgesetz in Kraft getreten, die westlichen Rechteinhabern helfen könnte, ihre Ansprüche gegenüber illegalen Onlineanbietern besser durchzusetzen. Was in der Theorie gut klingt, muss sich allerdings erst noch als praktikabel erweisen.
Mit bis zu fünf Jahren Gefängnis kann nun bestraft werden, wer urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Genehmigung der Rechteinhaber im Internet anbietet. Bereits im Juli 2004 wurde das Gesetz beschlossen, doch es gab eine zweijährige Schonfrist, die Websites wie AllOfMP3.com oder Audiostore.ru Zeit geben sollte, ihre Geschäfte auf ein legales Fundament zu stellen. Passiert ist in dieser Hinsicht dennoch wenig.
Im Juni verkündeten die Betreiber von AllOfMP3.com noch, sie verhandelten mit den Rechteinhabern über eine neue Form der Zusammenarbeit. Von einer solchen haben vor allem die Mitglieder der IFPI in den letzten Jahren indes nichts gespürt – von den „beachtlichen Tantiemen“, die AllOfMP3.com angeblich regelmäßig an die russischen Verwertungsgesellschaften ROMS und FAIR abführt, kommt bei den Urhebern nichts an.
Experten schätzen, dass rund 97 Prozent der russischen Onlinemusikangebote illegal sind. Mit lizenzierten Diensten wird derzeit weniger als eine Mio. Dollar jährlich umgesetzt, berichtet die Zeitung „Kommersant“. Nur einer der größten russischen Downloadhändler – vermutlich AllOfMP3.com – setze demnach zwischen 25 und 30 Mio. Dollar jährlich um. Mit der nun greifenden Rechtsreform haben Urheber zumindest auf dem Papier das exklusive Recht, die Verbreitung ihrer Werke im Internet zu erlauben oder zu verbieten. Ob dies Anbieter wie AllOfMP3.com tatsächlich bekehrt, bleibt abzuwarten.
„Die Gesetzesänderungen werden den Betrieb unserer Webseite nicht beeinflussen“, erklärten die Betreiber gegenüber „Focus“. Mit den großen Plattenfirmen wolle man jedenfalls keine Geschäfte machen und stattdessen lieber direkte Verträge mit Komponisten abschließen. Die Labels können nach neuem russischen Recht nun zwar der Rechteverwertung durch fragwürdige Gesellschaften wie ROMS widersprechen, doch in Deutschland bleibt ein Angebot ohne vorherige Erlaubnis der Urheber rechtswidrig.
Inwieweit das neue Gesetz die Zustände in Russland nun verbessern wird, ist unklar. AllOfMP3.com gibt sich unbeeindruckt, Audiostore.ru bietet seine Ware zumindest nur noch in Rubel an und mp3spy.ru scheint vorläufig vom Netz zu sein.





