Recorded & Publishing

Musikgipfel beim Bundeskanzler

Bundeskanzler Gerhard Schröder hält die Positionen der deutschen Phonoverbände in Bezug auf die Novellierung des Urheberrechtsgesetzes für plausibel und nachvollziehbar. Das wurde bei einem Treffen des Regierungschefs mit Verbandsvertretern deutlich.

Am Gespräch mit dem Kanzler, das kurz vor Weihnachten auf Initiative von Gerd Gebhardt stattfand, nahmen außer dem Vorsitzenden der deutschen Phonoverbände auch Verbändegeschäftsführer Peter Zombik und Marius Müller-Westernhagen teil. Ziel des Lobbytermins: Den Kanzler für die aktuellen Probleme, Sorgen und Nöte der Musikwirtschaft zu sensibilisieren. Im „Brenn“-Punkt stand dabei erneut das ertragsgefährdende Phänomen der illegalen CD-Vervielfältigung mittels Brenner. Gebhardt brachte in diesem Zusammenhang die Forderungen der Branche für die bevorstehende Novellierung des Urheberrechtsgesetzes vor und verwies dabei auf die gemeinsame Stellungnahme des sogenannten . Schröder habe die Ansätze offen aufgenommen, seine Haltung habe die Verbandsvertreter „kräftig ermutigt“, so Gebhardt. „Zumal wir im weiteren Verlauf der Diskussion auf diese Haltung Bezug nehmen und im Zweifel auch wieder direkt auf den Bundeskanzler zugehen können.“ Es bleibe jedoch noch abzuwarten, ob der für Ende Januar erwartete Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums die drei Kernpositionen der Verbände widerspiegeln wird: 1. Das Grundprinzip „Schützbares schützen, Nicht-Schützbares vergüten“; 2. Umfassender Einsatz von Kopierschutz muss gesichert und uneingeschränkter Schutz gegen Umgehungstechnologien gewährleistet werden; 3. Es darf für Verbraucher keinen Anspruch auf Privatkopie geben. Deshalb bezeichnete Gebhardt es als einen „ganz wichtigen Erfolg für unsere Lobbyarbeit“, dass der Kanzler der ersten Forderung nach dem Grundprinzip viel Sympathie entgegengebracht hat.