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Microsoft entgeht Milliardenstrafe im mp3-Streit

Microsoft kommt nun doch um die milliardenschwere Strafe im mp3-Streit mit Alcatel-Lucent herum. Ein US-Richter hob die Geschworenenentscheidung auf, die den Softwaregiganten vor kurzem zur Zahlung von 1,52 Milliarden Dollar verdonnert hatte.

Microsoft kommt nun doch um die milliardenschwere Strafe im mp3-Streit mit Alcatel-Lucent herum. Ein US-Richter hob die Geschworenenentscheidung auf, die den Softwaregiganten vor kurzem zur Zahlung von 1,52 Milliarden Dollar an das französische Telekommunikationsunternehmen verdonnert hatte. Alcatel hat Berufung gegen das Urteil angekündigt.

Eine Woche zuvor hatten die Geschworenen entschieden, dass das von Bill Gates gegründete Unternehmen mp3-Patente von Alcatel-Lucent verletzt habe. Richter Rudi Brewster überstimmte den Urteilsspruch jedoch und folgte damit offenbar Microsofts Argumentation, es habe die notwendigen Lizenzen rechtmäßig vom deutschen Fraunhofer-Institut für rund 16 Millionen Dollar erworben.

Der mp3-Patentstreit hatte 2003 zunächst mit einer Klage von Lucent gegen die PC-Hersteller Gateway und Dell begonnen. Microsoft betrachtete sich daraufhin ebenfalls als Beschuldigten und verlangte die Annullierung verschiedener Lucent-Patente. Die Patente, die aus den von Lucent Technology finanzierten Bell Labs stammen sollen, gingen nach der Übernahme von Lucent durch Alcatel im Jahr 2006 in den Besitz des französischen Mutterkonzerns über. Die Franzosen hatten daraufhin im Januar die Klage angestrengt.

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