Im Dezember will EU-Kommissar Charlie McCreevy seinen Entwurf zur europaweiten Neuregelung der Geräteabgaben vorlegen, doch bereits im Vorfeld wiederholte der Kommissar bei einem öffentlichen Auftritt in Brüssel seine Kritik an der bestehenden Praxis.
Das aktuelle Abgabensystem sei unübersichtlich und nicht mit der Idee des europäischen Binnenmarkts zu vereinbaren, sagte er laut Medienberichten. Die Kommission befürchte, dass manche Vorgaben zur Sicherung der angemessenen Vergütung der Kreativen den Wettbewerb behinderten, während zugleich nicht alle technisch möglichen Maßnahmen zum Schutz der Urheberrechte ausgenutzt würden. So zielt die Kritik aus Brüssel vor allem darauf ab, dass Konsumenten in vielen europäischen Ländern – 20 der 25 Mitgliedsstaaten erheben unterschiedliche Leermedienabgaben – zunächst beim Kauf entsprechender Geräte eine Gebühr entrichten und anschließend erneut bezahlen, wenn sie sich auf legalem Weg mit der gewünschten Unterhaltungssoftware eindecken.
Dennoch soll der angekündigte McCreevy-Entwurf die Geräteabgaben offenbar nicht vollständig in Frage stellen. Vielmehr wird wohl eine grundlegende Reform, samt potenzieller Deckelung der Tantiemenpauschalen, angemahnt. Zudem will der Kommissar offenbar den Verwertungsgesellschaften genauer auf die Finger sehen: „Wir glauben, dass eine verbesserte Transparenz bei der Verwaltung und Verteilung dieser Summen im Sinne aller Beteiligten wäre“, sagte er.
Auch den Befürchtungen mancher Kreativvertreter, die von einer kulturellen Verarmung durch die EU-Vorgaben ausgehen und kürzlich die Initiative „Culture First“ ins Leben riefen, trat McCreevy entgegen: „Es gibt manche, die Kommerz und Kultur gegeneinander ausspielen wollen.“ Aber diese vereinfachenden Argumente seien häufig ebenso schädlich wie falsch, so der Kommissar.
