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Kulturstaatsminister gibt Bagatellklausel einen Korb

Kulturstaatsminister Bernd Neumann nutzte die 40. Midem zu einem ausführlichen Kennenlernen mit der Musikwirtschaft. Dabei machte der Unionspolitiker klar, dass die Branche zumindest in der Diskussion um den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle auf ihn zählen kann.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann nutzte die 40. Midem zu einem ausführlichen Kennenlernen mit der Musikwirtschaft. Dabei machte der Unionspolitiker klar, dass die Branche zumindest in der Diskussion um den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle auf ihn zählen kann: Die zuletzt diskutierte Bagatellklausel könne er keinesfalls befürworten, sagte Neumann im Rahmen eines von den deutschen Wirtschaftsförderern unterstützten Empfangs in Cannes. Die Verletzung geistigen Eigentums sei ein Straftatbestand, dies lasse sich nicht bagatellisieren. Das müsse er auch noch mit seiner Kollegin klären, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

Die nächste Anhörung zum zweiten Korb findet am 26. Januar in Berlin statt.