Bei einem Gespräch zwischen dem Deutschen Kulturrat und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales einigten sich beide Seiten darauf, dass die Künstlersozialversicherung auch künftig gestärkt werden soll.
In der Runde traf der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering, am 27. April auf Prof. Dr. Max Fuchs, den Vorsitzenden des Deutschen Kulturrates und Olaf Zimmermann, den Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates. Gemeinsam einigte man sich auf die Erklärung, dass die Künstlersozialversicherung, bei der zurzeit rund 150.000 selbständige Künstler und Publizisten versichert sind, ein Erfolgsmodell mit Zukunft sei.
„Das Ministerium und der Deutsche Kulturrat sind sich einig, dass diese in Europa einzigartige soziale und kulturpolitische Errungenschaft gestärkt werden soll. Dazu werden die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages Schritt für Schritt umgesetzt. Ein wichtiges Diskussionsforum zur Sicherung der Künstlersozialversicherung ist der gemeinsame Runde Tisch des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Deutschen Kulturrates“, heißt es aus Berlin.
Zudem wies die Runde darauf hin, dass es trotz der schwierigen konjunkturellen Lage bisher gelungen sei, die Künstlersozialversicherung finanziell zu sichern und Kosten zu begrenzen. So konnte der Satz für die Künstlersozialabgabe von 5,8 Prozent im Jahr 2005 auf 5,5 Prozent im Jahr 2006 gesenkt werden. Zur Stärkung der Künstlersozialversicherung gehöre jedoch die weitere Stabilisierung ihrer Finanzierungsgrundlagen. Allerdings, so Kulturrat und Ministerium, entzögen sich jedoch zu viele Verwerter ihrer gesetzlichen Abgabepflicht. „Das ist unsozial, denn der Abgabesatz, den die abgabeehrlichen Unternehmen tragen müssen, könnte sinken, wenn alle verwertenden Unternehmen sich beteiligen würden.“
