Der Deutsche Kulturrat sieht Künstler und Kreative durch die grassierende Onlinepiraterie um ihren gerechten Lohn gebracht und fordert deshalb Nachbesserungen am Entwurf zum Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Ziel des Gesetzes sei es, Onlinepiraten besser verfolgen zu können und der unautorisierten Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke einen Riegel vorzuschieben. Leider erfülle der von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegte Gesetzentwurf die Erwartungen der Kreativwirtschaft aber nicht.
„Justizministerin Zypries muss endlich konsequenter gegen Internetpiraterie vorgehen. Internetpiraterie ist kein Kavaliersdelikt“, mahnt Kulturrat-Geschäftsführer Olaf Zimmermann. „Wir fordern deshalb, dass in der Zukunft bei Urheberrechtsverletzungen durch Piraterie mindestens die doppelte Lizenzgebühr als Schadensersatz fällig wird.“ Zurzeit müsse ein ertappter Internetpirat nur die übliche Lizenzgebühr bezahlen, die auch bei ordnungsgemäßem Erwerb der Rechte anfällt. „Das Schlimmste, was einem Internetpiraten heute in Deutschland passieren kann, ist, dass er das bezahlen muss, was die ehrlichen Nutzer schon längst bezahlt haben“, klagt Zimmermann. Diese Regelung lade dazu ein, „Künstler und andere Kreative um den verdienten Lohn ihrer Arbeit zu bringen“.
