Urheberrechtsreform und Künstlersozialversicherung zählen zu den Arbeitsschwerpunkten des Kulturrats für das kommende Jahr: „Im Jahr 2005 stehen wir vor großen kulturpolitischen Herausforderungen“, betont Olaf Zimmermann als Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates. „Das empfindliche Gebilde Künstlersozialversicherung muss, gerade in einer Zeit des radikalen Umbaus der Sozialversicherungssysteme, verteidigt werden.“ Die Anhebung der Künstlersozialabgabe bedeutet laut Zimmermann „eine deutliche Mehrbelastung der Verwerter künstlerischer Leistungen und trifft insbesondere kleine und mittlere Unternehmen der Kulturwirtschaft besonders hart“. 2005 müsse dafür eine Lösung gefunden werden.
Auch in der Urheberrechtspolitik will der Kulturrat auf Änderungen drängen: Würde der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zum zweiten Korb wie geplant umgesetzt, so stünde laut Zimmermann „nicht mehr die angemessene Vergütung der Künstler im Mittelpunkt, sondern die vermeintliche Wettbewerbsfähigkeit der Geräteindustrie. Mit diesem Referentenentwurf vollzieht das Bundesjustizministerium eine Kehrtwende in der Urheberrechtspolitik zu Lasten der Künstler.“






