Der Deutsche Kulturrat hat sich in die Debatte zur Novelle des deutschen Urheberrechts eingeschaltet. Der Verband begrüßte eine Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses des Bundesrats zum geplanten Entwurf, fordert aber weitere Änderungen am Gesetzestext.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, hält die vom Rechtsauschuss geforderte Streichung der Fünf-Prozent-Höchstgrenze als Summe der Vergütungsansprüche für richtig. Zugleich beklagte er aber den Protektionismus gegenüber der Computerindustrie.
Nach dem Gesetzentwurf soll künftig bei der Festlegung der Vergütungshöhen geprüft werden, ob die Vergütung die Hersteller von Geräten und Speichermedien benachteiligt. „Angesichts stetig sinkender Preise für Computer und Speichermedien dürfen die Urheber nicht die Leidtragenden dieser Preisspirale nach unten sein“, sagte Zimmermann. „Wenn der Computerhandel Geiz geil findet, dann soll er auch selbst die Zeche dafür zahlen.“
