Anlässlich der heutigen Sitzung des Runden Tisches hat das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung gemeinsam mit dem Deutschen Kulturrat eine Absenkung der Künstlersozialabgabe auf 5,5 Prozent angekündigt. „Allen Unkenrufen zum Trotz wird der Abgabesatz für die Künstlersozialabgabe im Jahr 2006 nicht steigen, sondern sinken. Von heute 5,8 auf 5,5 Prozent“, sagte Bundessozialministerin Ulla Schmidt. Das zeige, dass die Maßnahmen der Bundesregierung, die Künstlersozialversicherung trotz der schwierigen konjunkturellen Lage finanziell zu sichern und Kosten zu begrenzen, erfolgreich waren.“
Im Mittelpunkt der Bemühungen stehe die Aufgabe, alle Verwerter zur Künstlersozialabgabe heranzuziehen. Leider entziehen sich noch immer zu viele ihrer gesetzlichen Abgabepflicht. Das sei unsozial, denn sie seien verantwortlich für den Abgabesatz, den die anderen tragen müssten, so Schmidt weiter. Um neue abgabepflichtige Verwerter neu erfassen zu können, sei die Künstlersozialkasse in diesem Jahr bereits personell aufgestockt worden. Bei der Überprüfung von rund 9.600 Adressen kam es zur erstmaligen Erfassung von 4.257 abgabepflichtigen Unternehmen. Diese neuen Zahlungen würden den Abgabesatz unmittelbar entlasten.
„Wir haben Wort gehalten und den Bundeszuschuss nicht weiter abgesenkt“, sagte Schmidt. „Er deckt 20 Prozent der Ausgaben der Künstlersozialkasse ab und ist mit rund 100 Mio. Euro ein großer sozial-, aber auch kulturpolitischer Beitrag des Bundes. Auch für die Zukunft ist die Künstlersozialversicherung bei uns in guten Händen!“
