Die Kanzlerfrage ist mit dem Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD geklärt. Nun warten Beobachter auf die Besetzung der Ministerposten. Für die Entertainmentbranche stellt sich dabei die Frage: Wer folgt in Angela Merkels Regierung als Kulturstaatsminister auf Christina Weiss?
Die 51-jährige Amtsinhaberin wird in einer großen Koalition nicht mehr zur Verfügung stehen. Das Ende der Ära Gerhard Schröder sei auch das „Ende meiner politischen Arbeit hier“, sagte die parteilose Politikerin in der 3sat-Sendung „Kulturzeit“: „Die Frage des Weitermachens kann so nicht mehr an mich gestellt werden, weil ich 15 Jahre eindeutig für die SPD gearbeitet habe.“
Zuvor hatte die designierte Bundeskanzlerin und Angela Merkel in Berlin verkündet: „Die bisherige Struktur bleibt erhalten. Es wird einen Beauftragten für Kultur und Medien beim Bundeskanzler geben.“ Wer den Posten im Range eines Staatsministers übernehmen soll, ließ Merkel offen. In ihrem Kompetenzteam war Norbert Lammert für diese Aufgabe vorgesehen, doch der CDU-Kulturexperte scheint inzwischen als neuer Bundestagspräsident gesetzt.
Derzeit handelt die Gerüchteküche mehrere Kandidaten: Gitta Connemann (CDU) habe sich als Vorsitzende der Enquete-Kommission Kultur des Bundestags geradezu für die Position empfohlen, so die Ansicht einiger Insider. Nach Meinung des Deutschen Kulturrats sei hingegen Wolfgang Thierse (SPD) „als studierter Kulturwissenschaftler in hervorragender Weise für das Amt qualifiziert“.
Im Gespräch war bis zuletzt auch Annette Schavan, doch die Baden-Württembergerin wird wohl das Ressort Bildung übernehmen. Chancen haben dem Vernehmen nach auch die Berliner CDU-Politiker Monika Grütters, Christoph Stölzl und Günter Nooke, wobei Stölzl – einst Kultursenator in Berlin – und Nooke kein Bundestagsmandat erhalten haben. Es sei jedoch auch möglich, dass die Position erneut von einem parteilosen Experten besetzt wird, heißt es.
Weiss machte ihr Ausscheiden nicht nur von der Kanzlerfrage abhängig, auch der ihrer Ansicht nach begrenzte Zuschnitt des Amts sei ausschlaggebend gewesen: „Ich hätte auch nicht unter unveränderten Bedingungen weitergemacht, zum Beispiel ohne Ressorterweiterung durch die auswärtige Kulturpolitik oder die Bildung eines eigenen Bundeskulturministeriums.“ Diese Option war von rot-grünen Kulturpolitikern zuletzt favorisiert worden.
Weiss riet ihrem Nachfolger, sich für die Verankerung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz einzusetzen. Die ehemalige Hamburger Kultursenatorin wurde von Kanzler Schröder im Oktober 2002 ins Amt berufen; sie folgte auf Julian Nida-Rümelin. Erster Kulturstaatsminister der Bundesrepublik war ab 1998 Michael Naumann.
