Während die wahrscheinlichen Großkoalitionäre von CDU/CSU und SPD derzeit bei ihren Verhandlungen um Inhalte, Posten und Aufgabenverteilung ringen, bleibt eine für die Entertainmentbranche interessante Frage weiterhin ungelöst: Wer wird Kulturstaatsminister? Die Protagonisten im Kabinett von Angela Merkel stehen fest, doch ein Nachfolger für die nicht mehr zur Verfügung stehende Christina Weiss ist nirgends in Sicht. In dieses Vakuum hinein dringen nun Spekulationen aus Berlin, wonach der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien künftig nicht mehr beim Kanzleramt angesiedelt sein wird, sondern im Bildungsministerium.
Die „Berliner Zeitung“ berichtet unter Berufung auf Verhandlungskreise von Überlegungen in der Union, die diesen Schritt zur Folge hätten. Damit wollen CDU und CSU wohl die designierte Bildungsministerin Annette Schavan entschädigen, die aus ihrem Ressort einige Schlüsselkompetenzen an das Wirtschaftsministerium von Edmund Stoiber abtreten soll. Bei der SPD klingeln deshalb allerdings die Alarmglocken: „Es ist höchst bedauerlich und verantwortungslos, die Kultur so zur Verschiebungsmasse zu machen“, erklärte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse. „Ich warne sehr davor. Das wäre ein außerordentlicher Verlust.“ Ähnlich sieht das auch SPD-Kulturpolitikerin Monika Griefahn, die sich dafür aussprach, das Amt weiter im Kanzleramt zu belassen. So würde mehr Sicherheit für den Kulturhaushalt erreicht und es kämen keine Irritationen mit den Ländern auf.
Dieses Thema führte in den letzten Tagen zu einer angeregten Debatte im deutschen Feuilleton: Während die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter der Überschrift „Drei Kulturstaatsminister sind genug“ dem Amt an sich seine Existenzberechtigung abschrieb, spricht sich „Die Welt“ für eine Fortsetzung des Ressorts aus: Christina Weiss habe „sich als Chefin einer ziemlich großen Behörde mit Sachverstand, Zähigkeit und Verhandlungsgeschick wacker geschlagen für die Kultur“. Die „Frankfurter Rundschau“ fürchtet bei einer Verlegung ins Bildungsministerium gar eine „Platzierung am Katzentisch des Kabinetts“.
Auch der Deutsche Kulturrat meldet sich zu Wort. Bei der Vorstellung der Ressorts hätten sowohl Angela Merkel als auch Franz Müntefering klar gestellt, dass es weiterhin einen Staatsminister für Kultur und Medien im Kanzleramt geben werde, so der Verband. „Der schleichenden Demontage der Kulturpolitik auf Bundesebene kann nur durch eine schnelle Berufung eines Kulturstaatsministers Einhalt geboten werden“, erklärt Prof. Dr. Max Fuchs, der Vorsitzende des Kulturrats zur Personalfrage. Daher fordere der Verband, dass die zukünftige Bundeskanzlerin schnell agiere und eine „ebenso geschätzte und politisch erfahrene Persönlichkeit“ wie den im Kompetenzteam der Union vertretenen Kulturbeauftragten Dr. Norbert Lammert berufe.
