Monika Griefahn, die kulturpolische Sprecherin der SPD-Fraktion, wendet sich gegen das vom Haushaltsausschuss beschlossene Faxverbot für den Deutschen Kulturrat. In einem Schreiben forderte sie die Berichterstatter des Gremiums auf, den umstrittenen Passus noch vor der entscheidenden Lesung im Bundestag zu streichen.
„Ich glaube, es ist für das Parlament nicht angemessen, solche eine Verfügung zu treffen“, erklärte Griefahn in der 3Sat-Sendung „Kulturzeit“ am 17. November. Die SPD-Politikerin vermutet, „dass jemand mal seinem Unmut Ausdruck verleihen musste, dass er vom Kulturrat doch sehr viele Faxe bekommt“. Solle Griefahn auf diesem Weg keinen Erfolg erzielen, wolle sie versuchen, die Streichung über die SPD-Fraktion zu erreichen. Dies könne am 22. November vor der dritten Lesung des Haushaltsgesetzes im Parlament geschehen.
Die Berichterstatter für Kultur des Haushaltsausschusses hatten dem Musikrat in einem verbindlichen Vermerk untersagt, ab 1. Januar 2007 Faxe aus den vom Bund geleisteten Finanzmitteln zu bezahlen. Dies hatte heftige Proteste des Musikrats nach sich gezogen.
