GEMA verteidigt Tarifanpassung bei Speichermedien

Die zum 1. Juli 2012 geplante Tarifanhebung für USB-Sticks und Speicherkarten durch die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) sorgte umgehend für Kritik des BITKOM. Jetzt erläutert die ZPÜ ihre Position: Der 2010 geschlossene und bis jetzt gültige Gesamtvertrag mit der „vergleichsweise niedrigen Vergütung“ von zehn Cent pro Speichermedium sei nur „aufgrund einer breiten Bemessungsgrundlage“ möglich gewesen, wie die GEMA im Namen der ZPÜ auf Nachfrage von MusikWoche erklärt. „Diese pauschalierende Vorgehensweise konnte nach den in den Jahren 2010 und 2011 ergangenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs nicht mehr beibehalten werden“. Die Verwertungsgesellschaften hätten die Gesamtverträge deshalb zum 31. Dezember 2011 gekündigt.