Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt seit dem 30. Juli 2015 eine Klage der GEMA gegen die Telekom. Die Verwertungsgesellschaft geht gegen den Telekommunikationsriesen vor, der sich weigert, Onlinenutzern den Zugang zu Seiten mit nicht lizenzierten Inhalten zu verwehren. Nach Informationen von „Die Welt“ und der „dpa“ soll voraussichtlich im Herbst mit einer Entscheidung aus Karlsruhe zu rechnen sein. Das Oberlandesgericht Hamburg hatte den Fall zuvor abgewiesen.
GEMA und IFPI wegen Onlinesperren vor Gericht
Während der BGH derzeit eine Klage der GEMA verhandelt, bei der es um Onlinesperren geht, ist man in Wien bereits einen Schritt weiter. Hier hat ein Gericht den Provider A1 verpflichtet, Webseiten wie Pirate Bay zu blockieren. Bei der IFPI Austria wertet man das als erfreuliche Entscheidung.
