In dem vor gut einem Jahr auf nationaler Ebene begonnenen Streit hatte die IFPI eine Absenkung des Tarifs auf nur noch 6,5 Prozent vom Handelsabgabepreis gefordert und den Differenzbetrag auf ein Sperrkonto eingezahlt – gerüchteweise sind dort jetzt rund 40 Mio. Euro geparkt. Die Schiedsstelle beim Deutschen Marken- und Patentamt entschied nun am 14. April, dass der strittige Lizenzsatz weiterhin bei 9,009 Prozent liegen soll. „In ihrer Entscheidung ist die Schiedsstelle wesentlichen Argumenten der Tonträgerhersteller nicht gefolgt“, heißt es dazu von der IFPI. Sie lasse vor allem die größer gewordenen Handelsrabatte außer Acht. Die IFPI will deshalb rechtliche Schritte prüfen. Als Vorstandsvorsitzender der GEMA sieht Prof. Dr. Reinhold Kreile die Position der Urheber dagegen gestärkt und fordert „eine wirklich angemessene Vergütung für die Rechte der Urheber“ ein.
GEMA triumphiert im Streit mit der IFPI
Im Streit zwischen GEMA und IFPI um den Lizenzsatz bei Tonträgern stützt die zuständige Schiedsstelle die Position der GEMA und lässt den bisherigen Satz von 9,009 Prozent unverändert. Die IFPI nimmt nun die Onlinetarife ins Visier.
