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GEMA feiert Schiedsspruch zu All-In-Lizenzen

Bei der Vorlage der GEMA-Bilanz kritisierte Vorstand Jürgen Becker die schmalen Erlöse aus dem Digitalgeschäft. Vor diesem Hintergrund eröffnet eine aktuelle Entscheidung der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes zu den so genannten All-In-Lizenzen neue Möglichkeiten.

Bei der Vorlage der GEMA-Jahresbilanz für 2005 kritisierte die Gesellschaft ihre bislang schmalen Erlöse aus dem wachsenden Digitalgeschäft. Vor diesem Hintergrund eröffnet eine kürzlich getroffenen Entscheidung der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes zu den so genannten All-In-Lizenzen neue Möglichkeiten.

Die GEMA freue sich über die aktuellen Entscheidungen der Schiedsstelle, „wonach die Gesamtvertragsfähigkeit der Phonographischen Wirtschaft sowohl für Musiknutzungen Online als auch für Ruftonmelodien verneint wird“, teilten die GEMA-Offiziellen bei einer Pressekonferenz am 27. März in Berlin mit.

„Seitdem die GEMA für diese Nutzungsformen im Jahre 2002 Tarife veröffentlichte, wurden von Seiten der Lizenznehmer zahlreiche Schiedsstellenverfahren gegen die GEMA eröffnet mit dem Ziel, in diesen neuen Märkten den Kostenfaktor Urheberrecht zugunsten von Konzerngewinnen so niedrig wie möglich zu halten, Geschäfte also zu Lasten der Urheber zu machen“, klagte GEMA-Vorstandssprecher Prof. Dr. Jürgen Becker. „Die Schiedsstelle hat mit ihren Entscheidungen nunmehr der Verzögerungstaktik gegen zeitnahe Vergütungen für die Musikautoren im Onlinemarkt Einhalt geboten.“

Becker betonte, dass die Musikautoren bislang am prosperierenden Geschäft der Musikdistribution über das Internet nicht teilnehmen würden: Die Ertragszahlen der GEMA sprächen hier eine deutliche Sprache. Im Bereich Online und Websites habe die GEMA 2005 einen Ertrag von 1,4 Mio. Euro erzielt; ebenso gering sei das Ergebnis bei den Ruftonmelodien mit 4,1 Mio. Euro ausgefallen.

Mit zusammengerechnet 5,5 Mio. Euro trug das Digitalgeschäft demnach im Jahr 2005 nur 0,65 Prozent zu den Gesamterträgen der Gesellschaft in Höhe von 852 Mio. Euro bei. Zum Vergleich: Bei den vier Majors der Phonowirtschaft entfallen aktuell etwa fünf bis sechs Prozent der Gesamtumsätze auf den Bereich Online und Mobile.

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