Im Streit um die Höhe der Vergütung auf Tonträger zwischen IFPI und GEMA unterstreicht Prof. Dr. Reinhold Kreile als Vorstandsvorsitzender der Verwertungsgesellschaft die Forderung nach einem angemessenen Tarif. Wie musikwoche aus gewöhnlich bestens informierten Kreisen erfuhr, weist Kreile in einem Schreiben an den GEMA-Aufsichtsrat das kürzlich von der IFPI signalisierte Entgegenkommen im Streit zurück: Beim Schritt der IFPI, den zuvor abgezogenen Prozentpunkt für die Piraterieverfolgung künftig nicht mehr zu hinterlegen handele es sich nicht um ein Entgegenkommen, sondern um „die Beendigung eines offensichtlich rechtswidrigen Zustands“. Hier habe die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts in München bei der ersten Verhandlungsrunde am 28. Juli offenbar die Rechtsposition der GEMA geteilt, die Hinterlegung sei „rechtswidrig und unzulässig“. Die Urheber müssten auch keinen Schritt tun, um eine Einigung in der Streitfrage zu ermöglichen: Vielmehr habe die GEMA bereits „alle Erhöhungsforderungen der bisherigen Tarife zurückgestellt“. In seinem Schreiben signalisiert Kreile außerdem, er sei weiterhin „zu einem vertieften Rechts- und Sachgespräch bereit“, betont aber gleichzeitig, die GEMA werde die „juristische Auseinandersetzung um die angemessene Vergütung für Tonträger“ nicht „über die Presse und durch Austausch von Presseinformationen“ führen. Der nächste Termin der mündlichen Verhandlung zwischen beiden Parteien vor der Schiedsstelle findet am 9. Dezember in München statt.
GEMA bleibt bei harter Haltung
Im Lizenzstreit zwischen IFPI und GEMA weist Reinhold Kreile als Vorstandsvorsitzender der Verwertungsgesellschaft in einem Schreiben an den GEMA-Aufsichtsrat das kürzlich von der IFPI signalisierte Entgegenkommen zurück.
