Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird voraussichtlich am 13. Juli in erster Instanz sein Urteil zur Klage des Independentverbands Impala gegen die Fusion von Sony Music und BMG fällen. Die Interessenvertretung der kleinen und mittleren Plattenfirmen Europas warf im Dezember 2004 darin der EU-Kommission vor, den Zusammenschluss der beiden Majors leichtfertig und ohne Auflagen genehmigt zu haben.
Den europäischen Wettbewerbshütern seien im Rahmen der Prüfung der Fusion Fehler bei der rechtlichen und wirtschaftlichen Beurteilung unterlaufen, findet Impala. Zudem seien in der Begründung der EU-Kommission für das grüne Licht Unstimmigkeiten in Bezug auf die Auswirkungen des Mergers auf den Tonträgermarkt festzustellen gewesen. „Solange nicht alle Aspekte hinreichend gewürdigt und berechtigte Bedenken weitestgehend ausgeräumt wurden, entspricht es guter demokratischer Übung und ist sogar zwingend geboten, Rechtsmittel einzulegen“, forderte der VUT-Vorsitzende Peter James damals. Und Patrick Zelnick, Impala-Vizepräsident und Naïve-Labelchef, bezeichnete den Fall für Europa als „die größte politische Debatte seit der Diskussion um die europäische Verfassung“.
Das Urteil der EU-Richter dürfte auch die Chefetagen bei EMI und Warner Music stark interessieren. Da die Zeichen zwischen den beiden verbliebenen kleinen Majors inzwischen ebenfalls auf Zusammenschluss stehen, hängt das Zustandekommen eines Deals auch von der kartellrechtlichen Situation in Europa ab. Wie schon bei Sony und BMG hat die Impala auch Einsprüche gegen eine britisch-amerikanische Major-Fusion.
Michel Lambot, Impala-Vorsitzender und Co-Chairman von PIAS, warnte bereits vor dieser Firmenhochzeit: „In einer Zeit, in der Vodafone möglicherweise Vivendi/Universal kaufen, Warner und EMI sich zusammenschließen und Bertelsmann seinen Anteil an Sony BMG veräußern möchte, wer denkt da noch an die Kultur und die Musik“, so Lambot. „Es stellt sich die Frage, ob wir angesichts dieser Entwicklungen nicht bald ein Kyoto-Protokoll für den kulturellen Bereich benötigen werden.“
