Dossier: Midem 2013

In seinem einleitenden Statement betonte Barnier die Bedeutung der Musik in Europa: „Man braucht sich nur hier bei der Midem umzuschauen, um die dynamische Kraft des Musiksektors und seinen Stellenwert für Europa zu erkennen“, sagte er. Europa brauche Künstler und die Musikwirtschaft, aber Künstler und die Musikwirtschaft brauchten auch Europa. Schließlich habe der europäische Markt 500 Millionen Konsumenten zu bieten, die Zugang zu den Millionen von Musiktiteln, die in Europa greifbar sind, haben wollen, wann und wo auch immer sie sich gerade aufhalten. Dies sei leider heute noch längst nicht möglich, meinte Barnier. „Europäer sind oft frustriert, weil sie online keinen Zugang zur Vielfalt des Contents haben, wie er in anderen Mitgliedsstaaten an – geboten wird, obwohl sie dafür bezahlen wollen.“ Ohne Zweifel habe sich das Onlineangebot von Musik in den vergangenen Jahren erheblich verbessert, aber es gebe noch immer zu viele Hindernisse, die die freie Wahl der Konsumenten einschränken. Doch nicht nur Musikliebhaber stießen auf Schwierigkeiten, sagte Barnier. Er denke da vor allem an jene, die viel in neue Talente investieren, deren Werke dann aber allzu oft sofort auf illegalen Downloadseiten zu finden seien. Und er denke an all jene Unternehmer, die innovative Streamingdienste, Social-Media- oder Cloud-Services anbieten möchten, aber dabei mit der Zersplitterung in nationale Märkte zu kämpfen hätten. „Ob es um Endverbraucher, Investoren oder Unternehmer geht – es ist nicht nachvollziehbar, warum die Europäer im Internet auf Hindernisse stoßen, die sie in der physischen Welt schon vor 50 Jahren ausgeräumt haben.“ Zwar gebe es viele verschiedene Ursachen für diese Situation, sagte Barnier, und manche davon hätten nichts mit dem Urheberrecht zu tun, wie zum Beispiel die unzureichende Kapazität von Breitbandnetzen in Europa, die kommerziellen Strategien der Service Provider oder die Kosten der Bezahldienste. „Aber auch wenn das Urheberrecht gern als willkommener Sündenbock herhalten muss, so darf es doch nicht länger Bestandteil dieser Hindernisse sein.“ Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen habe sein Kommissariat einen Vorschlag für eine Direktive erarbeitet, um die „kollektive Wahrnehmung von Urheberrecht und verwandter Rechte sowie die multiterritoriale Lizenzierung von Rechten an Musikwerken für Onlinenutzer im europäischen Binnenmarkt“ d o s s i e r m i d e m 2 0 1 3 10_MusikWoche_06_2013 zu erleichtern – siehe Randspalte. Um die Ziele zu erreichen, visiert Michel Barnier zwei sich ergänzende Vorgehensweisen an, wie er in seinem Vortrag auf der Midem darlegte. Appell an Kooperationswillen Eine Schiene ist die des kooperativen Miteinanders: „Vor allem und wann immer möglich müssen wir den Dialog zwischen der Industrie und den wichtigsten Beteiligten fördern, denn sie besitzen die Schlüssel, um viele der gegenwärtigen Schwierigkeiten auszuräumen.“ Daher habe die Europäische Kommission Anfang Dezember 2012 ihre Initiative „Lizenzen für Europa“ gestartet; bis Ende 2013 soll ein „strukturierter Dialog“ zwischen allen Beteiligten unter Führung der EU kurzfristige Lösungen für die skizzierten Hindernisse erarbeiten. Für die Musikindustrie hält Barnier dabei vor allem zwei Fragen für relevant. Zum einen sei dies die grenzüberschreitende Portabilität von Onlinezugangsdiensten: „Wie können wir gewährleisten, dass Europäer besseren transnationalen Zugang zu Onlinemusik- und Onlinevideodiensten haben? Und wie können wir gewährleisten, dass diese Services auch dann funktionieren, wenn die Abonnenten mit ihren Smartphones und Tablets in Europa reisen?“ Zweitens will Barnier den legalen Zugang zu user-generiertem Content auf sichere Füße stellen: „Wir brauchen ein besseres Verständnis vom Ausmaß der bestehenden Lösungen und vom Potenzial von,One-Click-Lizenzen‘, und wir müssen in jedem Fall Rechtssicherheit und ebenso die legitimen Rechte der Urheber gewährleisten.“ Barnier verknüpfte diese Skizze der ersten Vorgehensweise mit einem Appell an den Kooperationswillen aller Beteiligten: „Ich zähle darauf, dass alle Akteure in der Welt der Musik ohne Vorurteil oder versteckte Motive an einem konstruktiven Dialog teilnehmen, um zu innovativen vertraglichen Lösungen zu kommen.“ Sollte es nicht zum angepeilten Konsens kommen, müsse die EU auf eine entsprechende Gesetzgebung vorbereitet sein, um die dynamische Entwicklung in Europa zu gewährleisten, meinte Barnier und zeigte damit die zweite Vor – gehensweise auf, die dann greifen soll, wenn Verhandlungen keine Ergebnisse bringen und die Hindernisse fortbestehen, „die den Zugang zur Musik in Europa blockieren“. Das klingt zwar ein bisschen wie eine Drohung, doch Barnier bemühte sich, ausgewogen zu argumentieren. So betonte er die Schlüsselrolle, die Verwertungsgesellschaften in Europa zukommt: „Die Mitglieder der Dachgesellschaft CISAC sammelten 2010 weltweit 7,5 Milliarden Euro Tantiemen aus allen Kreativsek – toren ein. Allein 4,6 Milliarden Euro wurden von europäischen Gesellschaften erhoben – das sind 61 Prozent der Gesamtsumme. Und der Musiksektor repräsentiert 80 Prozent dieser Summe.“ Doch die 30 europäischen Verwertungsgesellschaften für Musikwerke arbeiten laut Barnier nach 30 verschiedenen Sets von Spielregeln. Hier soll die neue EU-Direktive die Dinge vereinfachen, um multi – territoriale Lizenzierung und damit eine bessere Musikversorgung in Europa zu erreichen. „Das wird nicht nur ein Schritt voran sein für die mehr als 250 Provider von Onlinemusik in Europa, sondern auch für alle Dienste, die Musik nutzen, wie zum Beispiel, Fernsehsender oder Videoon- Demand-Anbieter. Sie alle sind auf multi – territoriale Lizenzen angewiesen.“ Keine verlorene Zeit Doch neben solchen Lizenzen brauche Europa auch einen Schutz der Früchte der kreativen Arbeit sowie der Investitionen von Produzenten und Verlegern vor jenen, die sich des Internets bedienen, um mit den Werken anderer ohne deren Erlaubnis Geld zu machen: „Daher diskutieren wir,mit welchen legitimen Mitteln sich die Respektierung des Urheberrechts am wirkungsvollsten erweist.“ Denn das Urheberrecht sei ein grundlegender Antrieb im kreativen Prozess. „Ein Recht, das sich nicht durchsetzen lässt, ist nichts wert.“ An diesem Punkt wurde Barnier allerdings eher vage. „Hierzu brauchen wir Ihre Meinung“, betonte er und stellte Fragen: „Wie funktioniert die Umsetzung des Immaterialgüterrechts in den einzelnen Mitgliedsstaaten? Was schlagen Sie zur Verbesserung vor? Welche Vorgehensweisen haben sich bewährt?“ In diesem ergebnisoffenen Diskussionsprozess sieht Barnier auch Raum für weitergehende Fragestellungen. „Ist es, um nur ein Beispiel zu nennen, hinnehmbar, dass Service Provider, die den,Free‘-Sharing-Zugang zu illegalen Musikfiles ermöglichen, Anzeigenannahmen generieren?“ Je nach Ausgang der Konsultationen werde Brüssel entscheiden, ob der europäische Rechte – rahmen in dieser Hinsicht verbessert werden müsse. Aber wie auch immer diese Entscheidung aussehen wird: „Wir brauchen Lösungen, um den Binnenmarkt zu schützen und zu verbessern, und wir müssen dabei Gewicht legen auf den Kampf gegen Copyright-Verletzungen im kommerziellen Maßstab, indem wir nach dem Prinzip vorgehen: Follow the money!“ Schließlich merkte Barnier zur Copyright-Diskussion im digitalen Zeitalter noch an: „Wir können der Illusion, dass alles frei zu haben ist, keinen freien Lauf lassen. Und wir dürfen nicht den Eindruck vermitteln, dass unbegrenztes Sharing geschützter Inhalte in einem Zeitalter, in dem das Kopieren von Files sofort und unbegrenzt möglich ist, von einer Art von,digitalem Naturgesetz‘ abgedeckt ist – vor allem dann, wenn es um den Profit geht.“ Aus allen diesen Gründen sei er nach Cannes zur Midem gekommen, um mit den Urhebern und ihren Gesellschaften über seine Vision ins Gespräch zu kommen. „Dieses Europa wird nicht in einem Amt in Brüssel aufgebaut, Sie müssen einen wichtigen Beitrag leisten. Ich lade Sie dazu ein, sofort in die Diskussion einzusteigen. Diese Zeit ist keine verlorene Zeit.“ Rechte korrekt umsetzen! Dieser Einladung kamen die Diskussionsteilnehmer dann auch mit viel Engagement und guten Argumenten nach. Einig waren sich alle darin, dass Barniers Initiative begrüßenswert und sinnvoll sei. Katri Sipilä von der finnischen Verwertungsgesellschaft Teosto wies darauf hin, dass der Zugang zu Musik in Europa noch nie so leicht gewesen sei wie heute. Daher bekomme die Musikwirtschaft in Schweden und Norwegen schon jetzt 60 Prozent ihrer Erlöse aus dem legalen Onlinevertrieb von Musik, in Finnland, wo Teosto 26.000 Urheber und Verleger vertrete, seien es immerhin schon 30 Prozent. Und es sei schon von jeher Job der Verwertungsgesellschaften gewesen, „die Werke unserer Autoren so effizient wie möglich zu promoten“. In dieselbe Kerbe schlug Michel Lambot vom belgischen Label PIAS: Die Indies hätten schon vor Jahren Merlin gegründet, um die grenzüberschreitende Onlinelizenzierung zu gewährleisten, sagte er. „Ich habe keine Schwierigkeiten, Lizenzen zu bekommen.“ Die EU solle besser ihr Augenmerk auf die Anzeigeneinnahmen von Firmen wie Google oder Amazon in Europa richten und dafür sorgen, dass davon wenigstens etwas in Form von Steuern nach Europa zurückfließe. Helienne Lundvall, Songwriterin und Kolumnistin von „The Guardian“, betonte: „Man kann keinen gesunden legalen Markt haben, solange es einen illegalen Markt gibt, der ihn umgeht.“ Als Songwriterin fühle sie sich vom Gesetzgeber im Stich gelassen. Von den Verwertungsgesellschaften wünsche sie sich mehr Transparenz und Verlässlichkeit, aber „unsere Verwertungsgesellschaften in Europa sind trotzdem besser als alle anderen“. Diskussion ums „dritte Körbchen“ zur Midem-Eröffnung Bei der offiziellen Eröffnung des deutschen Gemeinschaftsstands auf der Midem wurde am 27. Januar in Cannes auch der Wahlkampf um die Stimmen der Kreativwirtschaft eingeläutet: DMV-Präsidentin Dagmar Sikorski und GEMA-Vorstand Dr. Harald Heker mahnten Rückendeckung für die Urheber und deren Belange an. Dagmar Sikorski legte bei der Begrüßung am deutschen Gemeinschaftsstand zunächst der Politik für die noch rund sechs verbleibenden Monate bis zur anstehenden Bundestagswahl ans Herz, „dass man noch einmal etwas fürs Urheberrecht tun könnte“. In den dreieinhalb Jahren seit der letzten Wahl sei in diesem Bereich schließlich „nicht sehr viel passiert“. Auf dieses Stichwort hin meldeten sich die beiden anwesenden Politiker, Kulturstaatsminister Bernd Neumann und Hans-Joachim Otto, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, zu Wort. Otto warb zunächst um Vertrauen und bezeichnete seinen Besuch auf der Midem als ein Zeichen dafür, „dass die Bundesregierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft natürlich ein ganz großes Herz hat“. Anschließend wartete Otto mit Zahlen zum abgelaufene Musikjahr 2012 auf: Zwar befinde sich die Tonträgerindustrie auch weiterhin „in einem schwierigen Fahrwasser“, dennoch habe die deutsche Musikindustrie im vergangenen Jahr mit Umsätzen von rund 1,67 Milliarden Euro zum ersten Mal seit 15 Jahren ein kleines Plus erzielen können. „Das freut uns alle und gibt uns auch die Motivation, an neuen Geschäfts – modellen weiterzuarbeiten.“ Jedoch strich Otto heraus, das 73,8 Prozent des Umsatzes auf den Verkauf von CDs entfallen seien. Zudem bedeute die Stabilisierung für das Bundeswirtschafts – ministerium „keineswegs, dass wir unsere Bemühungen einschränken, die illegale Verbreitung von Musik zu unterbinden“. GEMA fordert Unterstützung der Regierung Otto unterstrich: „Wir müssen noch nachlegen, wir müssen noch liefern im Bereich der Stärkung des Urheberrechts und seiner besseren Durchsetzung.“ Dieser Darstellung schloss sich wenig später auch Kulturstaatsminister Bernd Neumann an: Auch wenn eine positive Tendenz festzustellen sei, so handele es sich doch hier um eine Stabilisierung auf niedrigem Niveau. „Deswegen ist der Kampf gegen die Piraterie überhaupt noch nicht erledigt – das Thema muss nach wie vor auf der Agenda stehen.“ Allerdings räumte er ein, dass es sich hierbei um seine Meinung handele, in der politischen Realität mache sich diese Denkweise nicht bemerkbar. Das sei unbefriedigend: „Es müssen entscheidende Veränderungen erfolgen“, sagte Neumann. Zwar gebe es zumindest in Hinblick auf verwaiste Werke und auf europäischen Druck derzeit einen neuen Entwurf aus dem Justizministerium, aber eine verbesserte Durchsetzung des Urheberrechts, zum Beispiel durch ein Warnhinweismodell oder eine engere Haftung der Provider, sei nicht geregelt: „Hier müssen wir liefern.“ Er habe dazu bereits ein erneutes Gespräch zwischen der Content Allianz und Bundeskanzlerin Angela Merkel arrangiert. Der GEMA-Vorstandsvorsitzende Dr. Harald Heker bedankte sich für die „fabelhafte“ Unterstützung durch die beiden Politiker, mahnte aber auch: „Jetzt muss nur noch geliefert werden.“ Was man bei der GEMA in diesen Dingen tun könne, das tue man auch, allerdings brauche man dafür die richtigen Rahmenbedingungen: Ob in Deutschland bei der Diskussion um „das anstehende dritte Körbchen“, oder in Brüssel bei den Verhandlungen um die EU-Richtlinie: Hier brauche Zeigten Präsenz auf der Midem (von links): Patrick Strauch (Sony/ATV), Markus Hedke (Warner/Chappell), Georg Oeller (GEMA), Benjamin Kleidt und Katharina Frömsdorf (beide Starwatch) Mit Umsätzen von 1,67 Milliarden Euro erzielte die Musikbranche 2012 zum ersten Mal seit 15 Jahren ein kleines Plus. Der größte Umsatz – anteil mit 73,8 Prozent entfiel noch auf den Verkauf von CDs. d o s s i e r MusikWoche_06_2013_13 die GEMA die Unterstützung der Bundesregierung. „In beiden Gesetzesvorhaben liegen viele Chancen für Autoren, diese Gunst der Stunde wird so schnell nicht wiederkommen.“ Auch der Tarifstreit zwischen der GEMA und den Clubbetreibern kam in Cannes zur Sprache: So begrüßte Hans-Joachim Otto das eingeleitete Schiedsstellenverfahren und machte zugleich klar, dass es nicht Aufgabe der Politik sein könne, die GEMA als Raubritter zu bezeichnen und herunterzureden. Auch Neumann machte klar, dass die Bundesregierung mit Hans- Joachim Otto aus dem Wirtschafts bereich und ihm als Vertreter des Kultursegments am gleichen Strang ziehe. „Unser gemeinsames Auftreten dokumentiert, dass wir gerade im Bereich der Kultur und Kreativwirtschaft ein Zusammenwirken der Player aus beiden Richtungen für richtig halten.“ Die stetige „Pauschalkritik“ an der GEMA nannte Neumann „undifferenziert“ und „falsch“ – „selbst wenn Teilnehmer aus allen Schattierungen der Politik munter dabei mitgemacht haben“. Im Hinblick auf die Tarifreform könne er nicht beurteilen, ob Korrekturbedarf bestehe, er halte es nun aber für klug, „dass die GEMA die Durchsetzung der Tarifreform ausgesetzt hat – nicht als ein Zugeständnis von Schwäche, sondern als einen Akt der Vernunft“. Er empfehle den vielen Kritikern, sich die Arbeit anderer Urheberorganisationen im europäischen Ausland anzuschauen. Dann würde man zu dem Ergebnis kommen, „dass die GEMA in der Art und Weise ihrer Struktur und ihrer Arbeit nahezu als Vorbild in Europa gilt – so stellt man sich funktionierende Verwertungsgesellschaften vor.“ Neumann bezeichnete die europäische Richtlinie für die künftige Arbeit der Verwertungsgesellschaften und deren Arbeit als „im Prinzip richtig“: Der einheitliche Rechtsrahmen würde nicht nur Urhebern und ihren Organisationen, sondern auch den Nutzern dienen: „Deswegen unterstützen wir sie.“ Bekenntnis zur Initiative Musik Er halte aber die in der Richtlinie angelegte Tendenz für falsch, die Verwertungsgesellschaften ausschließlich unter Wettbewerbsgesichtspunkten zu sehen. Stattdessen gehe es in diesem Bereich auch um kulturelle und soziale Verantwortung, „und das muss in dieser neuen Richtlinie ebenfalls verankert werden“. Gerade angesichts der ständigen Angriffe auf die Verwertungsgesellschaft dankte Dagmar Sikorski den anwesenden Politikern zudem dafür, „dass sie sich noch mit Leuten sehen lassen, die mit der GEMA zu tun haben“. Ein weiteres Thema war die Initiative Musik und die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft. Beide haben weiterhin die Rückendeckung der Politik, wie Neumann und Otto ausführten. Die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft wachse und gewinne weiter an Bedeutung, sagte Otto. Vor diesem Hintergrund bekannte sich der FDP-Politiker dazu, diese Initiative weiter zu stärken. Angesichts eines hochgerechneten Jahresumsatzes von 6,47 Milliarden Euro über die gesamte Musikindustrie inklusive der Veranstaltungswirtschaft und übergreifend fast 50.000 Beschäftigten sei Musik schließlich nicht nur ein kulturell und gesellschaftlich bedeutender Faktor, „sondern auch wirtschaftlich ein enorm wichtiger Bereich“, der für „dieses Land in jeder Hinsicht bedeutend ist“. Die Kreativwirtschaft sei ein wesentlicher Faktor für den gesamtwirtschaftlichen Erfolg Deutschlands. „Seit dem Jahr 2008 haben wir immerhin 8,5 Millionen Euro in Künstler und Infrastrukturprojekte in der Musikbranche gesteckt“, sagte Otto. Auch in Zukunft werde man die Initiative Musik und andere Projekte fördern. Das könne er zusagen. Auch die Förderung von Messeteilnahmen im Ausland wie auf der Midem, aber auch bei der SXSW in Texas, helfe der Musikwirtschaft und vor allem den kleineren Unternehmen. In Hinblick auf die Initiative Musik dankte Bernd Neumann anschließend zunächst den Verwertungsgesellschaften GEMA und GVL für das gemeinsame Engagement beim Aufbau und der Unterstützung der Initiative Musik: „Wir feiern im Juni fünfjähriges Jubiläum“, sagte der Unions-Politiker: „Dazu ziehen wir eine stolze Bilanz: Wir haben inzwischen 750 Projekte gefördert, darunter mehrere Echo-Preisträger.“ Rund zehn Millionen Euro seien insgesamt aus Bundesmitteln geflossen, und auch für das laufende Jahr habe man beim Fördervolumen eine Million Euro „draufgelegt, um den gewünschten Spielstättenprogrammpreis ausloben zu können“.