Recorded & Publishing

Die Reaktion der Unionsfraktion

„Mit Fleiß, aber nicht mit Liebe“ sei die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Unionsfraktion zur Situation der Musikwirtschaft in Deutschland erfolgt, erklären die Fragesteller Steffen Kampeter und Dr. Norbert Lammert in einer Reaktion auf deren Veröffentlichung. Die „überfällige Positionsbestimmung“ unterscheide sich „wohltuend von manchen eher pflichtmäßig und knapp beantworteten Fragen“.

Allerdings, so folgern der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und der kulturpolitische Sprecher der Unionsfraktion, habe die Bundesregierung „offensichtlich kein plausibles Konzept für diesen Bereich der Kreativwirtschaft“. Sie bemängeln die häufigen Verweise der Regierung auf die Zuständigkeit der Länder und Kommunen und kritisieren fehlende rechts- und ordnungspolitische Rahmenbedingungen, zum Beispiel bei der Behandlung des Veranstalterwesens oder der außenwirtschaftlichen Förderung der Branche. Die „in weiten Teilen offensichtlich löchrige Datenbasis“ zeige zudem die „Notwendigkeit für eine leistungsfähige, umfassende Kulturstatistik“. Kampeter und Lammert fordern außerdem „neue Instrumente der Unterstützung“ im Rahmen von Musikförderprojekten, da sich der Deutsche Musikrat hauptsächlich um die Belange der E-Musik kümmere. Außerdem vermissen sie politische Konsequenzen aufgrund der Erkenntnis der Bundesregierung, dass die strikte Trennung zwischen E- und U-Musik nicht mehr zeitgemäß sei. Hier merken beide die Diskrepanz zu den weiterhin bestehenden Unterschieden „in den Vergütungsstrukturen des Urheberrechts“ an. Um eine Basis zur Lösung der anstehenden Fragen zu schaffen, begrüßen sie das von der CDU Deutschland gegründete Dialogforum Musikwirtschaft, das seine Aktivitäten noch in diesem Herbst aufnehmen soll.