Der Deutsche Kulturrat legte eine Stellungnahme zum Zweiten Referentenentwurf vor. Vor allem die Regelung zur Vergütungsabgabe ist ihm ein Dorn im Auge. Der Deutsche Kulturrat begrüßte ausdrücklich, dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann sich öffentlich gegen die Einführung einer so genannten Bagatellklausel bei Urheberrechtsverletzungen gewandt hat.
In seiner Stellungnahme wendete sich der Deutsche Kulturrat gegen die geplanten Regelungen zur Vergütungsabgabe im Referentenentwurf. „Es ist kaum nachzuvollziehen, dass das Bundesjustizministerium einen Referentenentwurf zur Regelung des Urheberrecht vorlegt, der eindeutig einseitig zu Lasten der Urheber geht“, meinte Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats.
„Die Justizministerin versucht, mit dem Urheberrecht Wirtschaftsförderung zu Gunsten der Computerindustrie zu betreiben. Es ist allseits bekannt, dass die meisten Speichermedien und Kopiergeräte in Fernost gefertigt werden und in Deutschland kaum Arbeitsplätze in diesem Bereich entstehen.“ Dagegen steige die Zahl der in Deutschland tätigen Kreativen ständig an. Hier liege der Arbeitsmarkt der Zukunft, der vom Bundesjustizministerium leichtfertig in Gefahr gebracht wird, so Zimmermann weiter.
