Der Deutsche Kulturrat begrüßt die Äußerung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die Bedeutung des geistigen Eigentums zu stärken. Dies hatte sie im Rahmen ihres Besuches in China angekündigt.
Allerdings müsse der Schutz des geistigen Eigentums auch in Deutschland Priorität haben. „Es ist sehr erfreulich, dass Bundeskanzlerin Merkel sich für den Schutz des geistigen Eigentums in China stark macht“, meinte dazu Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates. „Wer in China die Bedeutung des Geistigen Eigentums anmahnt, muss im eigenen Land mit gutem Beispiel vorangehen.“
Die im Gesetzesentwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ von der Bundesregierung vorgeschlagenen Regelungen zur Vergütungsabgabe gehen in eine andere Richtung. „Der gerade von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform ist genau das Gegenteil eines Bedeutungsgewinns des geistigen Eigentums“, so Zimmermann weiter.
