Die CISAC geht im Streit mit den Wettbewerbshütern der EU in die Offensive: Die Dachorganisation der europäischen Verwertungsgesellschaften kritisiert, dass die Wettbewerbshüter sich dem komplexen Thema der kollektiven Rechtewahrnehmung mit „einer engstirnigen und formalistischen Herangehensweise“ widmeten. Diese Einstellung könne der kulturellen Vielfalt Europas Schaden zufügen.
„Wir fragen uns, welche Ziele die EU-Kommission damit verfolgt, ein formelles Verfahren gegen die CISAC und ihre Mitglieder im Hinblick auf die Musterverträge einzuleiten“, sagt Cees Vervoord als Vorsitzender des CISAC-Vorstands. Die Gegenseitigkeitsabkommen der CISAC seien vielfach und über Jahrzehnte hinweg von Gerichten und der EU-Kommission überprüft worden. „Selbst der Europäische Gerichtshof hat bereits entschieden, dass die Gegenseitigkeitsverträge an sich den Wettbewerb nicht behindern“, ergänzt Vervoord.
Zwar seien die CISAC und ihre Mitglieder bereit, Themen wie die territorialen Begrenzungen im Hinblick auf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke via Internet, Satelliten- oder Kabeldienste zu diskutieren, aber bei dem etablierten System der Gegenseitigkeit handele es sich um eine „Win-Win-Situation“ für alle Beteiligten.
Der von der EU geforderte Wettbewerb zwischen den Gesellschaften dürfe nicht mit dem zwischen zwei Markenartiklern gleichgesetzt werden. In der Kreativwirtschaft würde dieser Wettbewerb unzweifelhaft zu Einnahmeausfällen bei den Urhebern führen und so wiederum die kulturelle Lebendigkeit und Vielfalt gefährden, die sich die EU offiziell selbst als Ziel auf die Fahnen geschrieben habe.
