Nach rund drei Verhandlungswochen steht der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP. Unter dem vielversprechenden Motto „Wachstum – Bildung – Zusammenhalt der Gesellschaft“ hat Schwarz-Gelb unter anderem auch sein Regierungsprogramm in Sachen Urheberrecht verabschiedet. Dabei gesteht die neue Bundesregierung dem Schutz kreativer Leistungen und geistigen Eigentums zwar eine „Schlüsselfunktion“ in der „modernen Medien- und Informationsgesellschaft“ zu und kündigt passend dazu ein drittes Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft an.
Bundesregierung plant Dritten Korb
Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP steht: Unter dem Motto „Wachstum – Bildung – Zusammenhalt der Gesellschaft“ kündigt Schwarz-Gelb in seinem Regierungsprogramm unter anderem einen Dritten Korb zum Urheberrecht an, will im Onlinebereich aber auf „Selbstregulierung“ bauen und zugleich der kollektiven Rechtewahrnehmung den Rücken stärken.
