Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) wehrt sich weiterhin gegen Pauschalabgaben auf PCs und Drucker. Der Branchenverband legte jetzt bei der EU-Kommission eine Beschwerde vor, die sich gegen die Einführung solcher Pauschalen richtet. Damit entstünden für deutsche Hersteller und Händler deutliche Nachteile gegenüber der ausländischen und der Online-Konkurrenz, teilte Bitkom-Vizepräsident Jörg Menno Harms mit. Zudem seien PCs und Drucker weder im Urheberrechtsgesetz als abgabepflichtige Geräte aufgeführt, noch zur Anfertigung privater Kopien bestimmt. Demnach könnten die Geräte auch nicht vergütungspflichtig sein. Mit seiner Beschwerde will die Bitkom die Verwertungsgesellschaften, die sich für pauschale Urheberrechtsabgaben einsetzen, zu nachvollziehbaren Begründungen zwingen.
Bitkom reicht bei EU Beschwerde gegen Pauschalabgaben ein
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) wehrt sich weiterhin gegen Pauschalabgaben auf PCs und Drucker.
