Musik

US-Politiker fürchten weitere Klagewellen

Orrin Hatch, Vorsitzender des Justizausschusses im US-Senat, hat die High-Tech-Branche vor einer existenzgefährdenden Klagewelle gewarnt. Die Schadensersatzforderungen der Musikwirtschaft könnten ähnlich astronomische Höhen erklimmen, wie sie schon die Tabakindustrie erleben musste.

Orrin Hatch, Vorsitzender des Justizausschusses im US-Senat, hat die High-Tech-Branche vor einer möglicherweise existenzgefährdenden Klagewelle gewarnt. Die Schadensersatzforderungen der Musikwirtschaft könnten ähnlich astronomische Höhen erklimmen, wie sie bereits die Tabakindustrie erleben musste. Viele Zigaretten-Hersteller wurden in den letzten Jahren von erkrankten Rauchern zu Zahlungen in Milliarden-Dollar-Höhe verdonnert. Ein ähnliches Szenario sieht der Republikaner aus Utah auch auf High-Tech-Firmen zukommen, wenn sie sich in irgendeiner Form am Missbrauch von geistigem Eigentum beteiligen oder illegale Downloads und Piraterie nicht verhindern. Die aktuelle Vorgehensweise der RIAA sei nur der Anfang, so Hatch. Menschen, denen unrechtmäßige Downloads nachgewiesen werden können, würden künftig Internet Service Provider, Website-Betreiber, Software-Firmen und andere High-Tech-Unternehmen haftbar machen, mithilfe derer sie sich erst illegal mit Musik versorgen konnten. Hatch rief die betreffenden Unternehmen deshalb auf, ihn im Gesetzgebungsprozess zu unterstützen. Dem Senator gehe es um einen Interessensausgleich zwischen Industrie, Verbraucher und Urhebern. Hatchs Senatskollege und Parteifreund Norm Coleman will sich in diesem Zusammenhang dafür einsetzen, dass das Strafmaß für illegal vervielfältigte Songs verringert wird. Derzeit können Plattenfirmen bis zu 150.000 Dollar pro illegal heruntergeladenem Titel vor Gericht einklagen. Solch hohe Summen seien überzogen und nähmen unbescholtenen Bürgern die Chance, zu prozessieren. Viele würden sich aus Angst vor diesen zu hohen Strafen lieber aussergerichtlich einigen, statt für ihr Recht zu kämpfen.

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