Musik

US-Parlament genehmigt obersten Piratenjäger

Der US-Kongress hat einen Haushaltsbeschluss verabschiedet, der auch dem Kampf der Behörden gegen Piraterie mehr Budget zuspricht. Nun ist der Weg frei für einen Chefermittler, der die derzeit weit verstreuten Verantwortlichkeiten besser koordinieren soll.

Der US-Kongress hat einen Haushaltsbeschluss verabschiedet, der auch dem Kampf der Behörden gegen Piraterie mehr Budget zuspricht. Nun ist der Weg frei für einen Chefermittler, der die derzeit weit verstreuten Verantwortlichkeiten besser koordinieren soll. Die Exekutivbehörden, die in den USA den Schutz des geistigen Eigentums verantworten, sind die Library of Congress, das Justizministerium, das Außenministerium und der Handelsbeauftragte der Regierung.

Diese Aufgabenteilung sorgte in der Vergangenheit immer wieder für Verwirrung, in der Praxis fühlten sich einzelne Dienststellen nicht befugt oder nicht zuständig. Dies soll künftig ein Chefermittler verhindern, den der US-Präsident nach dem Kongressbeschluss nun ernennen kann. Zudem erhält eine Behörde mehr Geld, die in den letzten Jahren wenig bis gar nicht in Erscheinung trat, aber bereits seit den frühen 90er-Jahren offiziell dafür zuständig ist, sich um die Einhaltung der Urheberrechte bei internationalen Handelsbeziehungen zu kümmern. Das National Intellectual Property Law Enforcement Coordination Council (NIPLAC) bekommt nun mehr Verantwortung und ein Jahresbudget von zwei Mio. Dollar.

Mehr zum Thema