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US-Gesetzgeber vertagen Urheberrechtsfragen auf 2005

In den USA gingen Kongress und Senat in die Winterpause, ohne die angedachten Gesetzesänderungen im Bereich der Urheberrechte durchgebracht zu haben. Im Fokus standen dabei etwa härtere Strafen für Pirateriesünder.

In den USA gingen Kongress und Senat in die Winterpause, ohne die bereits seit August angedachten Gesetzesänderungen im Bereich der Urheberrechte durchgebracht zu haben. Im Fokus standen dabei etwa härtere Strafen für Pirateriesünder. Nach Einschätzung der „LA Times“ sorgten neben Differenzen zwischen Rechtsexperten der Republikaner auch verstärkte Lobbyisten-Anstrengungen der Gegner von schärferen Urheberrechtsgesetzen für die Verzögerungen. Hier hat sich eine schlagkräftige Allianz aus Technologiekonzernen, ISPs und Verbraucherschützern gebildet, die größere Veränderungen im Urheberrecht zu verhindern wusste.

„Wir sind darin übereingekommen, dass es da draußen ein Piraterieproblem gibt“, gab RIAA-CEO Mitch Bainwol der „LA Times“ seine Einschätzung zum Stand der Dinge zwischen Pop und Politik. Allerdings sei man nicht zu einer abschließenden Lösung gelangt. Auf Bundesebene sei klar, dass der Schutz geistigen Eigentums hohe Priorität genieße, deshalb seien die Branchenverbände nun zunächst gefragt, ihr Engagement in der Piraterieverfolgung zu verstärken und ihre Aktivitäten noch besser zu koordinieren.

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