Musik

Urheberrecht: Kampeter zufrieden, Stein übt Kritik

Die heute beschlossene Novellierung des Urheberrechts findet nicht nur Zustimmung: Zwar ist auch CDU-MdB Steffen Kampeter zufrieden, aber Thomas M. Stein, President BMG GSA, übt harte Kritik.

Die heute beschlossene Novellierung des Urheberrechts findet nicht nur Zustimmung: Zwar ist auch CDU-MdB Steffen Kampeter zufrieden, aber Thomas M. Stein, President BMG GSA, übt harte Kritik. „Es ist leider nicht überall gelungen, den dabei vorhandenen Gestaltungsspielraum richtig und mit Augenmaß auszufüllen. Das Gesetz versäumt es, die Privatkopie aus erkennbar illegalen Quellen zu ächten“, kritisiert Stein. Damit werde urheberrechtlicher „Daten-Wäsche“ Vorschub geleistet und die „ohnehin schwierige Bekämpfung illegaler Netzangebote noch viel schwieriger“ gemacht. Konsumenten erhalten laut dem BMG-Chef mit der Novelle ein falsches Signal, sie wirke dem Trend, Musik im privaten Umfeld als „gemeinfrei“ zu erachten, nicht entgegen – „Es ist zu befürchten, dass das neue Gesetz den Trend verstärkt“. Stein setzt nach eigenen Angaben hohe Erwartungen in das bereits angekündigte Folgegesetz.

Zufrieden ist dagegen Steffen Kampeter, MdB der CDU: „Das neue Gesetz stärkt die Kreativität und die musikalische Vielfalt in Deutschland“, kommentierte er. Für den Bundestagsabgeordneten ist die Verabschiedung „ein längst überfälliger, aber erster Schritt in die richtige Richtung“. Kampeter zufolge habe die Rot-Grüne Regierung aber durch „jahrelange Zögerlichkeit und mehrere absolut inakzeptable Vorlagen die Einigung lange herausgezögert und der Musikbranche ebenso kreativen wie wirtschaftlichen Schaden zugefügt“. Die CDU/CSU-Fraktion habe sich dennoch entschlossen, für die Vorlage zu stimmen. Ebenso wie Musikverbände fordert Kampeter aber Nachbesserungen der Novellierung: „Wir werden die Regierung beim Wort nehmen. Jetzt muss weiter gemacht werden“, appelliert er.

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