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Schwedens Regierung denkt über Kulturflatrate nach

In Schweden hat die Debatte um das Urheberrecht einen vorläufig neuen Höhepunkt erreicht. Angesichts der in den Medien viel beachteten Razzia gegen den Torrent-Tracker Pirate Bay könnte sich Justizminister Bodström plötzlich eine Kulturflatrate vorstellen.

In Schweden hat die Debatte um das Urheberrecht und darüber, was im digitalen Bereich im Umgang mit Medienprodukten erlaubt sein darf, einen vorläufig neuen Höhepunkt erreicht. Angesichts der in den Medien viel beachteten Razzia gegen den Torrent-Tracker The Pirate Bay könnte sich der Justizminister der schwedischen Minderheitsregierung, Thomas Bodström, plötzlich auch eine Kulturflatrate vorstellen.

Der Zeitung „Sydsvenskan“ verriet Bodström, dass er unter gewissen Umständen dazu bereit wäre, die erst im Mai 2005 verabschiedete Urheberrechtsreform erneut zu überarbeiten. Zwar halte er das aktuelle Gesetz, das neben dem illegalen Upload von urheberrechtlich geschütztem Material auch dessen Download verbietet, für die juristische beste Lösung. Doch sollte sich die Opposition, speziell die Moderate Sammlungspartei und die Linkspartei, für eine Pauschalabgabe für Breitbandnutzer entscheiden, würde er sich nicht dagegen sperren, so Bodström.

Die Linkspartei hatte sich jüngst gegen die im letzten Jahr beschlossene Urheberrechtsreform ausgesprochen, da sie am Problem des illegalen Filesharing nichts verändert habe. Unabhängig von der weiteren Entwicklung stellte Bodström jedoch klar: „Das Wichtigste für mich ist, dass die Autoren und Künstler bezahlt werden. Davon werde ich nicht abrücken.“

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