Musik

RIAA und Provider streiten weiter vor Gericht

Das Gerangel der RIAA mit den Internet Providern über die Herausgaber der Namen vermeintlicher Online-Piraten findet derzeit vor dem US-Berufungsgericht seine Fortsetzung.

Das Gerangel der RIAA mit den Internet Providern (ISP) über die Herausgabe der Namen vermeintlicher Online-Piraten findet derzeit vor dem US-Berufungsgericht seine Fortsetzung. Hauptstreitpunkt ist einmal mehr der Digital Millennium Copyright Act (DMCA) von 1988, und seine Auslegung und Anwendbarkeit im gegebenen Fall. So argumentieren die Anwälte des Providers Verizon – der zuletzt von der RIAA per Gerichtsurteil zur Herausgabe von P2P-Nutzer-Daten gezwungen wurde – der DMCA könne nicht auf Nutzer von Tauschbörsen angewendet werden, da diese Technologie damals noch gar nicht existiert habe – ein Argument, von dem sich die Richter des Berufungsgerichts in Washington zunächst nicht sonderlich beeindrucken ließen. Dank einer Klausel im DMCA können die Plattenfirmen auch ohne richterlichen Beschluss von den ISPs die Herausgabe von Nutzerdaten fordern, wogegen sich diese massiv wehren – wie jüngst SBC Communications, die die Herausgabe schlicht verweigerten und ihrerseits offensiv gegen die RIAA Klage erhoben. Die Berufungsrichter hören sich dieser Tage weitere Argumente beider Seiten an, und wollen dann noch im Herbst eine Entscheidung bekanntgeben, die von der Branche mit Spannung erwartet wird.

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