Die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage bewies zwar zahlen- und faktenreich, dass das Team um Kultur-Staatsminister Dr. Julian Nida-Rümelin den Ernst der Lage erkannt hat („Die Tonträgerbranche steht vor großen Herausforderungen“), war aber nicht frei von Vorurteilen. Die Regierung vermutete zum Beispiel, dass die Musikbranche beim Aufbau neuer Künstler „aus wirtschaftlichem und nicht aus kulturellem Interesse“ handele.
Ein Anfang war dennoch gemacht, Nida-Rümelin stellte sich in den kommenden Monaten sowohl bei der 3. Popkonferenz „Dialog Pop“ Ende November in Germering als auch beim Kongress „Musik als Wirtschaft“ im April diesen Jahres in Berlin der Diskussion mit Vertretern der Musikbranche. Gemeinsame Positionen deuteten sich dort vor allem bei der von vielen gewünschten Einrichtung eines Musikexportbüros und bei der Gründung eines gemeinsamen Fonds zur Förderung des Branchen-Nachwuchses und des Musikunterrichts an. Der Staatsminister reichte der Musikbranche symbolisch die ausgestreckte Hand und signalisierte Dialogbereitschaft.
Als Aktivposten auf der Seite der Opposition erwies sich immer wieder MdB Steffen Kampeter, der mit zahlreichen Presseerklärungen und Nachfragen sowohl Vorschläge unterbreitete als auch die Regierung immer wieder zum Handeln aufforderte. Kampeter legte zusammen mit weiteren Abgeordneten im Juni eine Kleine Anfrage an die Regierung vor, die im Kern die Aussage enthielt, dass die Bundesregierung den Worten noch keinerlei Taten hätte folgen lassen. Thomas M. Stein, President BMG Europe, stieß ins gleiche Horn: In einem Offenen Brief ging er mit Nida-Rümelin hart ins Gericht. „Die Zeit der Krokodilstränen ist vorbei, die Regierung muss endlich handeln“, forderte Stein und stellte einen direkten Zusammenhang zwischen der von ihm beobachteten Tatenlosigkeit der Regierung und der Wirtschaftskrise der Musikbranche her. Unterstützung fanden Steins vielbeachtete Äußerungen beispielsweise bei Sony-Chef Balthasar Schramm und bei Peter Hanser-Strecker, Vorsitzender des Deutschen Musikverleger-Verbands. Julian Nida-Rümelin konterte entsprechend scharf: In einem Offenenen Brief in musikwoche.de bezeichnete er die Mitschuld der Politik an den Entlassungen in der Musikbranche als „völlig absurd und weltfremd“. Der BMG-President behindere statt dessen mit unsachlicher Polemik die Diskussion. Die nächste Runde im Dialog zwischen Pop und Politik darf also mit Spannung erwartet werden.
Auf der Popkomm. steht der Staatsminister als Keynote-Redner auf dem Programm (16. August, 11.00 bis 11.30 Uhr, Großer Rheinsaal No.1). Er verspricht, in seiner Rede „Position zu konkreten kulturpolitischen Projekten zu beziehen“. Eine Diskussion zum Thema beginnt eine halbe Stunde später: Ab 12 Uhr sitzen an gleicher Stelle Steffen Kampeter, Hans-Joachim Otto (FDP), Dr. Markus Engels (SPD), der Vorsitzende der Bundesverbände Phono, Gerd Gebhard, und Prof. Dr. Jürgen Becker, Stellvertretender Vorsitzender des Vorstands der GEMA, auf dem Podium. Die Panelisten wollen vor allem die ökonomischen Rahmenbedingungen diskutieren, innerhalb derer die Musikbranche agieren muss.
Die Antwort auf eine zentrale Frage wird die Popkomm. allerdings schuldig bleiben müssen: Wie wirkt sich die Bundestagswahl am 22. September auf den Dialog aus? Im Falle einer Abwahl der derzeitigen Regierung gibt es nicht wenige, die befürchten, dass die bislang geleistete Lobbyarbeit von vorne beginnt. Ob die Musikbranche die Regierung oder die Opposition für geeigneter hält, ihre Probleme zu lösen, können Sie übrigens auch auf www.musikwoche.de erfahren, dort läuft seit mehreren Monaten eine Wahlumfrage.
