Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin erwartet eine schnelle Einigung im Streit um die von der Bundesregierung geplante Novelle des Urheberrechts. In seiner Rede zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse sagte Nida-Rümelin, er sei zuversichtlich, dass eine für alle Seiten angemessene Regelung gefunden werde. Dies gelte auch für bislang umstrittene Punkte wie Fragen nach der Rückwirkung des Gesetzes, nach einer angemessenen Vergütung sowie möglichen Anspruchsgegnern der Urheber. Nach Ansicht von Vertretern der Medienwirtschaft verstoße der Gesetzentwurf gegen die verfassungsrechtlich geschützte Vertragsfreiheit. Kernpunkt der Kritik ist die sogenannte „angemessene Vergütung“, nach der freiberufliche Autoren noch bis zu zehn Jahre nach Vertragsabschluss nachträgliche Forderungen an Verlage, Agenturen oder sonstige Verwerter stellen dürfen, wenn sie ihre Arbeit als zu gering vergütet betrachten. Auch der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) warnt in einer Pressemitteilung vor „unübersehbaren Risiken“ bei der Reform des Urhebervertragsrechts. Die „angemessene Vergütung“ im nachhinein führe nach Ansicht des dmmv faktisch zu einer Abschaffung der Privatautonomie und sei damit ein unkalkulierbares Risiko für Unternehmen. Stattdessen fordert der Verband zur Besserstellung der Urheber einen vorsichtigen Ausbau des bereits bestehenden Nachforderungsrechtes.
Nida-Rümelin erwartet Einigung über Urheberrechtsnovelle
In seiner Rede zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse sagte der Kulturstaatsminster des Bundes, er sei zuversichtlich, dass eine für alle Seiten angemessene Regelung gefunden werde.
