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Kanadisches Gericht kassiert iPod-Pauschale

Die Tantiemenpauschale, die in Kanada seit einem Jahr auf MP3-Player mit Festplatte erhoben wird, ist rechtswidrig. Ein Bundesgericht in Ottawa erklärte, das Copyright Board des Landes habe nicht das Recht, derartige Pauschalen zu fordern.

Die Tantiemenpauschale, die in Kanada seit einem Jahr auf MP3-Player mit Festplatte erhoben wird, ist rechtswidrig. Ein Bundesgericht in Ottawa erklärte, das Copyright Board des Landes habe nicht das Recht, derartige Pauschalen zu fordern. Das staatliche Gremium hatte im Dezember 2003 eine Rechtsvorlage für den Umgang mit Onlinemusik vorgelegt und eine pauschale Abgabe auf alle Aufnahme- und Abgabegeräte mit fest eingebauten Speichern beschlossen. Seither beträgt die Gebühr je nach Speicherkapazität zwei bis 25 kanadische Dollar oder umgerechnet 1,20 bis 15,30 Euro pro Gerät. Das dadurch eingenommene Geld fließt in einen Fonds, aus dem Musiker und Songschreiber für entgangene Einnahmen entschädigt werden sollen.

Hersteller wie Apple, Dell und Hewlett-Packard legten jedoch gegen diese Verordnung Klage ein und erhielten nun Recht: Das Copyright Board dürfe zwar Gebühren auf Leermedien festsetzen, aber nach kanadischem Recht sei es dem Gremium nicht gestattet, dieses Recht auf MP3-Player auszudehnen. Richter Marc Noël äußerte zwar Verständnis bezüglich der Motive für die Pauschale, urteilte jedoch, dass das gültige Urheberrecht diese Maßnahme nicht zulässt. Die Rechteinhaber erwägen nun eine Revision, zumal ihnen voraussichtlich 16 bis 20 Prozent der erwarteten Tantiemen durch dieses Urteil entgehen, berichtet die Tageszeitung „Globe and Mail“.

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