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ISPs reichen alternativen Induce Act ein

Die Tatsache, dass die Initiatoren des umstrittenen Induce Acts, der geplanten Verschärfung des US-Urheberrechts, auf die Kritik vieler Unternehmen und Verbraucherschützer eingehen wollen, hat für umgehende Reaktion gesorgt. Führende Internet Service Provider des Landes reichten nun ihren eigenen Gesetzesentwurf ein.

Die Tatsache, dass die Initiatoren des umstrittenen Induce Acts, der geplanten Verschärfung des US-Urheberrechts, auf die Kritik vieler Unternehmen und Verbraucherschützer eingehen wollen, hat für umgehende Reaktion gesorgt. Technologiefirmen und Internet Service Provider (ISPs) befürchten, dass der weit gefasste Gesetzestext eine Flut von Klagen gegen unbescholtene Firmen zur Folge haben könnte. Deshalb reichten mit Verizon, SBC und MCI nun drei große ISPs ihren eigenen Entwurf ein. Dieser alternative Induce Act sieht vor, dass nur solche Firmen juristisch belangt werden können, deren Hauptgeschäftsmodell der Vertrieb von Programmen zum Austausch urheberrechtlich geschützter Werke ist. Zudem verlangen SBC, MCI und Verizon, dass ein Unternehmen auch tatsächlich des „inducements“ überführt wird, also seine Kunden nachweislich dazu aufruft, urheberrechtlich geschütztes Material weiterzuverbreiten. Der offiziell „Inducing Infringements of Copyright Act“ (IICA) getaufte Gesetzesentwurf könnte in seiner bisherigen Fassung nach Ansicht der Kritiker dazu führen, dass Computer-Hersteller, ISPs und andere Technologiefirmen rechtwidrig handeln, nur weil sie Geräte oder Dienste auf den Markt bringen, die es unter Umständen ermöglichen, damit auch das Urheberrecht zu brechen. Die Verfasser des IICA erklärten angesichts der Proteste zuletzt: „Wir sind für jede Art von konstruktivem Input offen.“ Auch die Consumer Electronics Association, in der u. a. Computer-Hersteller wie Microsoft oder Apple organisiert sind, hat sich gegen die jetzige Form des IICA gestellt.

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