Hatch will Copyright-Vergehen im Keim ersticken

In den USA soll demnächst bereits die Anleitung oder Anstiftung zur Urheberrechtsverletzung unter Strafe gestellt werden. Dies sieht ein Gesetzesentwurf des republikanischen Senators Orrin Hatch vor. Der Vorsitzende des Justizausschusses im US-Senat nennt seinen Entwurf etwas holprig „Inducement Devolves into Unlawful Child Exploitation Act of 2004“ und fordert darin, dass jeder, der bei einer Copyright-Verletzung Beihilfe leistet oder zu dieser aufruft oder verleitet, zur Verantwortung gezogen wird. Hatch bringt in seinem Gesetzesentwurf erneut P2P-Netzwerke in Verbindung mit Kinderpornografie. Die Verknüpfung zweier völlig unterschiedlicher Straftatbestände führte Hatch auch früher schon ins Feld, wenn es darum ging, den „Tauschbörsen“ die vermeintlichen Krallen zu ziehen. Hatch fiel in der Vergangenheit immer wieder mit zum Teil radikalen Vorstößen auf. Der Politiker aus Utah gilt als extrem Industrie-freundlich und erhielt im Laufe des Jahres bereits Spenden von der RIAA in sechsstelliger Höhe. Mehr zum Thema