Gäbe es einen Urheber, der jedes Mal Lizenzgebühren kassiert, wenn dieser Satz irgendwo zitiert wird – er wäre inzwischen ziemlich reich: „Internet Service Provider sind keine Hilfssheriffs.“ Was aber steckt dahinter?
„Internet Service Provider sind keine Hilfssheriffs.“ Dieser Satz ist griffig und einprägsam und irgendwie auch witzig und locker. Und er erfüllt immer dann seinen Zweck als Totschlagargument, wenn derjenige, der ihn gebraucht, sich nicht wirklich mit dem auseinandersetzen will, was dieser Satz verschleiern soll. Das Bild von den Hilfssheriffs weckt Assoziationen zu Lucky Luke und Wyatt Earp und zu den Daltons, es hat was vom verlogenen Geschmack von Freiheit und Abenteuer, den eine Zigarettenmarke versprach. Die romantisierende Verklärung des Wildwest-Mythos, in dem der Outlaw der Staatsgewalt ein Schnippchen schlägt, ähnelt dem idealisierenden Bild vom Piraten, der sich qua Naturrecht nimmt, was nicht wirklich ihm gehört, um der bösen Obrigkeit zu trotzen.
Vermutlich ist der Slogan mit den Hilfssheriffs im Beet der Internetwirtschaft gewachsen. Doch wo auch immer er herkommt: Er erfüllt seinen Zweck. Selbst eine Bundesjustizministerin ist sich nicht zu schade, sich vor diesen demagogischen Karren spannen zu lassen. Dabei wäre es höchste Zeit, sich um eine Modernisierung des Telemediengesetzes zu kümmern, das die Rolle der ISPs im Internetzeitalter klarer definiert und ihnen Verantwortung für die Inhalte zuweist, die ihre Angebote erst attraktiv machen. Über Urheberrecht bräuchte man dann gar nicht mehr so viel zu streiten.
Immerhin hat wenigstens der Bundesgerichtshof kürzlich bejaht, dass Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch an Internetzugangsanbieter haben.
Manfred Gillig-Degrave Chefredakteur MusikWoche [email protected]
