Um den Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO nicht zu gefährden, hat sich die russische Regierung in den Verhandlungen mit den USA einverstanden erklärt, schärfere Maßnahmen gegen Produktpiraterie zu ergreifen. Bis spätestens zum 1. Juni 2007 sollen neue Gesetze unter anderem Dienste wie AllOfMP3.com ausdrücklich verbieten.
Wie MusikWoche bereits vor zwei Wochen berichtet hatte, hat sich Russlands Handelsminister German Gref zu einem umfassenden Aktionsplan bekannt, der zahlreiche Verpflichtungen zum verbesserten Schutz von geistigem Eigentum enthält. Im nun von Gref und der US-Handelsbeauftragten Susan Schwab unterzeichneten Abkommen sagt die Russische Föderation zum Beispiel zu, dass „Websites, die den illegalen Vertrieb von Musik oder anderen urheberrechtlich geschützten Werken erlauben, geschlossen werden“. Namentlich nennt der Vertrag nur die von der Musikbranche seit Jahren bekämpfte Site AllOfMP3.com.
Teil der verbesserten Rechtslage soll auch ein Verbot für Verwertungsgesellschaften werden, die ohne die ausdrückliche Zustimmung der Rechteinhaber Tantiemen einsammeln, so wie es aktuell offenbar die von der CISAC geächtete Society ROMS macht. Darüber hinaus will Russland auch die WIPO-Verträge aus dem Jahr 1996 in Landesrecht umsetzen.
Neben den Maßnahmen gegen die nicht lizenzierten Onlineverkäufer wird Russland auch seine Anstrengungen im Kampf gegen physische Piraterie intensivieren. Rechtmäßige Presswerke sollen regelmäßig überprüft werden, gegen illegale Fertigungsstätten soll strafrechtlich ermittelt werden und die Mietverträge von Presswerken auf ehemaligen Militärstützpunkten sollen rigoros gekündigt werden, wenn dort illegale Machenschaften aufgedeckt werden.
