Das Europäische Parlament hat die Beitrittskandidaten Rumänien und Bulgarien erneut mit Nachdruck ermahnt, endlich wirksame Maßnahmen gegen die Korruption und die grassierende Piraterie in den beiden Ländern zu ergreifen. Sollten Bukarest und Sofia den Forderungen der EU nicht nachkommen, werde man nicht zögern, den Beitrittstermin für die osteuropäischen Staaten zu verschieben.
Der für die Erweiterung zuständige Kommissar Olli Rehn erklärte, die Kommission werde die Vorbereitungen in Rumänien und Bulgarien genau verfolgen. „Wenn nötig, werden wir im Frühjahr 2006 empfehlen, die Beitritte um ein Jahr nach hinten zu schieben.“ Die beiden einstigen Ostblockländer sollen eigentlich ab dem 1. Januar 2007 Vollmitglieder der EU werden.
Doch bislang sind nach Ansicht der EU-Parlamentarier viele nötige Reformen in den Bereichen Justiz, Strafverfolgung, öffentlicher Dienst und Verwaltung noch nicht ausreichend vollzogen. Das organisierte Verbrechen treibe schamlos sein Unwesen, wodurch sich u.a. ein blühender Schwarzmarkt für raubkopierte Musik und Filme entwickeln konnte. Rehn sagte, er erwarte in den kommenden Wochen eindeutige Signale zur Bekämpfung von Korruption und zur Verbesserung der Grenzkontrollen.
