In die hitzige Urheberrechtsdebatte in Frankreich hat sich nun auch Staatspräsident Jacques Chirac eingeschaltet. Er forderte die Abgeordneten der Nationalversammlung auf, ihre Gesetzesvorschläge zu verbessern und ausgewogener zu formulieren. In einer Neujahrsansprache erklärte Chirac: „Es sind die Kreativen, mit denen wir den Kampf um die Inhalte gewinnen werden. Darum sollten wir sicherstellen, dass ihre Rechte geschützt und angemessen vergütet werden. Wir müssen einen Mittelweg zwischen der Pirateriebekämpfung und den Rechten der Nutzer finden.“
Anlass für Chiracs Vermittlungsappell war eine Parlamentssitzung kurz vor Weihnachten, in der ein Gesetzentwurf der französischen Regierung zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsdirektive aus dem Jahr 2001 heftige Diskussionen ausgelöst hatte. In der Debatte wurde der Entwurf dergestalt modifiziert, dass er auch eine Art Kulturflatrate vorsieht. Gegen eine monatliche Gebühr, die Internetnutzer ihren Internet Service Providern zu zahlen hätten, sollten damit die Rechte von Urhebern vergütet werden, deren Werke z.B. über P2P-Netzwerke online getauscht werden.
Dieser Vorschlag sorgte für einen Aufschrei unter den Künstlern, Verwertungsgesellschaften und Plattenfirmen. Im Lauf des Monats soll in weiteren Plenumsitzungen das neue Urheberrecht verabschiedet werden. Chirac ermahnte die Gesetzgeber: „Wir müssen die Entwicklung legaler Bezahlangebote mit vernünftigen Preisen fördern.“
