Nach dem gestrigen Kompromiss im Vermittlungsausschuss hat heute nun auch der Bundestag der modifizierten Fassung des neuen Urheberrechts zugestimmt. Um 14.40 Uhr verabschiedeten die Abgeordneten den neuen Gesetzesentwurf, der nun am 11. Juli noch die Mehrheit im Bundesrat erzielen muss. Dort kam er nachträglich auf die Tagesordnung des letzten Sitzungstages vor der Sommerpause. Nach den Unterschriften von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Justizministerin Brigitte Zypries kann dann Bundespräsident Johannes Rau dem von den Inhalteindustrien heiß ersehnten Gesetz zustimmen. Im Optimalfall tritt das neue Urheberrecht nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Anfang August in Kraft.
Bundestag verabschiedet neues UrhG
Nach dem gestrigen Kompromiss im Vermittlungsausschuss hat heute nun auch der Bundestag der modifizierten Fassung des neuen Urheberrechts zugestimmt.
