„Die neue Bundesregierung ist seit einem Jahr im Amt“, weiß der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien in einem Beitrag bei LinkedIn zu berichten. Die Kultur- und Medienpolitik, so fährt der Bericht fort, sei dabei „in außergewöhnlicher Weise gestärkt worden“. Mit einem Rekordetat von 2,57 Milliarden Euro für 2026 habe der Staatsminister für Kultur und Medien „in seinem ersten Amtsjahr eine wichtige Grundlage erkämpft“. Offen bleibt indes, wie es mit den Chancen steht, diesen Etat zu verstetigen.
Der Beitrag aus dem Haus von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer geht derweil mehr in die Details der verschiedenen Medien- und Kulturbereiche, verweist auf den Medienstandort Deutschland, reißt die angedachten Maßnahmen für Big-Tech-Plattformen an und berichtet vom „größten Reformimpuls mit Milliardeninvestitionen“ für die Filmwirtschaft.
Und die Musik? Die folgt kurz darauf mit einem Satz, an dem die Akteure auf Seiten der Musikwirtschaft wohl noch herumkauen dürften: „Für die Musikplattformen wird ein neues Marktdesign formiert“, heißt es da.
Diese Aussage dürfte nun also das Destillat aus den drei Gipfeltreffen mit verschiedenen Teilnehmenden aus der Musikwirtschaft sein. Zunächst lud der Kulturstaatsminister Musikschaffende zu einem Treffen ins Kanzleramt ein, später folgten der Austausch mit Vertreter:innen von Musiklabels und bald danach eine Gesprächsrunde mit Streamingdiensten. Zwischenzeitlich kündigte Wolfram Weimer zudem an, die unilateralen Treffen bald zu einem Runden Tisch zusammenführen zu wollen.
Mit der Zielvorgabe, ein neues Marktdesign für Musikplattformen „formieren“ zu wollen, dürfte der Ton für den Runden Tisch gesetzt sein. Denn auch wenn dieses „formieren“ doch sehr nach Theorie klingt, die in der Praxis schon allein am Design des globalen Musikgeschäfts scheitern dürfte, so schwingt hier doch im Ansatz ein angestrebter Markteingriff mit, den die Koalition mit Verweis auf Stichworte wie „Technologieoffenheit“ sonst meist deutlich von sich weist. Eine „Übergewinnsteuer“ für Musikplattformen scheint da kulturpolitisch näher zu liegen als für die Mineralöl- und Gaskonzerne.
